http://www.auslaenderstopp.de/ Nachrichten und Meldungen: Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg de http://www.auslaenderstopp.de/module/rss.php? Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg RSS-Generator 1.0 60 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2692 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2692 Berlin/Nürnberg - Als "lustigen Migrantenstadl" und "Weltsozialamt", beschreibt der bekannte Buchautor Udo Ulfkotte ("Vorsicht Bürgerkrieg") die Zustände in Deutschland und kündigt neue Veröffentlichungen an. Vor allem aber der frühere Berliner Senator und (noch) Bundesbankvorstandsmitglied Thilo Sarrazin sorgt derzeit für Aufsehen mit seinen einwanderungskritischen Äußerungen und seinem Buch "Deutschland schafft sich ab". Nun sind die Erkenntnisse von Herrn Sarrazin nicht neu. Sie werden von der Nationalen Opposition, wie der NPD und der BIA, seit Jahrzehnten in ähnlicher Form politisch vertreten. Neu ist, dass dies jetzt ein bisheriger Angehöriger der herrschenden Politikerkaste macht, der ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 01 Sep 2010 20:18:51 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2690 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2690 Am Sonnabend, den 31.07.2010, fand in Langwasser-Süd ein Straßenfest des BV Langwasser statt. Es gab Live-Musik für jung und alt, Getränke, einen großen Grill und eine Losbude für die Kleinen. Dies alles zu humanen Preisen. Es wurde feucht fröhlich gefeiert und getanzt, jung und alt gemeinsam. Es sah demnach so aus, als würde das Fest von Veranstalterseite aus gelungen sein, aber dies sollte sich unter den Gästen ändern. Der BV Langwasser hatte nämlich einen "VIP" Gast geladen, nämlich den Herr Dr. Ullrich Maly, seines Zeichens Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg. Doch wo war unsere Sozialdemokröte? Diese Frage stellten sich die Gäste Stunde um Stunde, selbst der BV Langwasser hatte bis zum ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Tue, 10 Aug 2010 19:18:48 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2689 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2689 Wie schon mehrfach berichtet, unterstützt die Bürgerinitiative Ausländerstopp die betroffenen Anwohner in Nürnberg- Langwasser in ihren Bemühungen gegen die Errichtung der geplanten Gartenanlage . Mit mehreren Aktionen wurden die Bürgerinnen und Bürger immer wieder auf dem Laufenden gehalten. Auch im Stadtrat wurde das Thema durch den BIA-Stadtrat Ralf Ollert immer wieder zur Sprache gebracht und diskutiert. Doch trotz allem Widerstand soll die Gartenanlage jetzt auch angesichts der fehlenden finanziellen Mittel durchgesetzt werden. Der Bürger soll dann eben zahlen ! Das ist der politische Wille von OB Maly und seiner Multi-Kulti-Allianz, zu der aus ideologischer Verblendung alle Rathausfraktionen gehören, einschließlich der offenkundig ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Fri, 23 Jul 2010 18:56:20 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2686 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2686 ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Mon, 07 Jun 2010 20:42:53 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2685 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2685 Der vorgelegte Sozialbericht zeigt die Problemstellungen der Sozialpolitik auf, die mit wachsenden sozialen Gegensätzen konfrontiert wird. Über ein Fünftel der Nürnberger Bevölkerung lebt bereits in Armut oder Armutsnähe, fast jedes dritte bis vierte Kind ist heute schon davon betroffen, 13300 Kinder unter 15 Jahren leben von Sozialtransferleistungen. Die Altersarmut ist im Steigen und wird weiter zunehmen. Die Transferleistungen der Stadt Nürnberg betragen heute schon brutto 158,7 Millionen Euro und verzeichnen jährliche Zuwachsraten, die den Stadthaushalt auf das Äußerste belasten. Keiner weiß, wie dies in Zukunft noch finanziert werden soll. Selbst immer mehr arbeitende Bürger sind auf Sozialleistungen angewiesen, weil der ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sun, 06 Jun 2010 16:51:21 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2666 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2666 Eine "Mahnwache" gegen die geplante Errichtung eines "Interkulturellen Garten" in Langwasser, haben Aktivisten der BIA am 28.4.10 vor dem Amtsgebäude am Bauhof 9 mit einem Transparent "Multi-Kulti-Garten - NEIN DANKE" durchgeführt. Anlass war die Sitzung des Werksausschusses des städtischen Eigenbetriebes SÖR, der den Garten mit ca. 25 Parzellen an der Kreuzung Breslauer-/Glogauer Strasse errichten soll. Stadtrat Ralf Ollert, der den Antrag stellte, einen entsprechenden Stadtratsbeschluss vom 23.9.09 wieder aufzuheben, begründete die grundsätzliche Ablehnung der BIA für ein solches Prestige-Integrations-Projekt. Im speziellen erläuterte er die Situation vor Ort, die durch unmittelbar angrenzende Wohnbebauung, folgende ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 29 Apr 2010 21:33:55 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2665 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2665 Ralf Ollert Mitglied des Nürnberger Stadtrates Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg, den 23.04.2010 Sitzung des Werkausschusses SÖR am 28.4.10 Hier: Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf meinen Antrag vom 19.4.10, der vom Stadtrat in den Werkausschuss SÖR verwiesen wurde und den ich voll inhaltlich aufrecht erhalte, stelle ich für die BIA-Stadtratsgruppe folgende weitere Anträge: 1. Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Beschluss vom 23.9.09 zur Errichtung eines "Interkulturellen Garten" am Standort Glogauer-/Breslauer Strasse aufzuheben und das Projekt dort nicht zu verwirklichen. Begründung siehe Antrag vom 19.4.10. Weitere Begründung erfolgt ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 29 Apr 2010 21:31:08 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2663 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2663 Flugblattaktion "Interkultureller Garten" angelaufen zum öffnen im PDF Format Bild anklicken!   ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Tue, 20 Apr 2010 08:33:19 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2662 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2662 In ihrem "Multi-Kulti-Wahn" will die Stadtverwaltung Nürnberg, mit OB Maly an der Spitze, den bereits unter der Zuwanderung leidenden Stadtteil Langwasser jetzt auch noch mit einem "interkulturellen Garten" beglücken. An der Ecke Glogauer-/Breslauer Straße sollen von der vorhandenen Grünfläche rund 1050 Quadratmeter dafür geopfert werden. Nutzer der etwa 25 entstehenden Kleingärten sollen Zuwanderer aus sechs Nationen werden. Die Kosten liegen bei etwa 70 000 Euro. Ziel der Gärten ist "neue Handlungsmöglichkeiten und Erfahrungsräume für Migranten" zu schaffen. Für ihre verfehlte Integrationspolitik ist der Stadt Nürnberg, die sonst um jeden Cent verlegen ist und uns Bürger mit immer ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 14 Apr 2010 19:40:38 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2658 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2658 Das Aus für das Nürnberg-Fürther Traditionsunternehmen Quelle war für die Region wie der Untergang der Titanic. Fast Niemand hatte es für möglich gehalten, dass dieses früher so erfolgreiche Familienunternehmen nach immerhin 82- jähriger Firmengeschichte letztlich ohne jede finanzielle Substanz in Konkurs gehen würde und seinen Mitarbeitern keinerlei betriebliche Absicherung mehr bieten konnte. Die Folgen sind mehr oder weniger sofortige Arbeitslosigkeit von tausenden Beschäftigten, ohne jede finanzielle Absicherung durch Übergangsfristen, Kündigungszeiten oder Abfindungsleistungen. Der Staat und die Stadtverwaltungen haben die Pflicht alles Menschenmögliche zu unternehmen, um die sozialen Folgen abzufedern und ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 04 Feb 2010 19:46:36 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2654 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2654   Abs. StR Ralf Ollert • Stadtratsgruppe • Rathausplatz 2 • 90403 Nürnberg Herrn Oberbürgermeister Dr. Maly   Offener Brief Nürnberg, den 01.11.2009   Perspektivisch keine Transferleistungen an Einwanderer mehr   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die vorgenannte, Ihnen sicher bekannte, Forderung von Thilo Sarrazin, ehem. Finanzsenator von Berlin und derzeitiger Bundesbankvorstand, ermöglicht eine weit reichende Lösung der prekären finanziellen Situation vieler Städte und Gemeinden. Millionen integrationsunfähige und/oder integrationsunwillige Wirtschaftsflüchtlinge stellen eine enorme Belastung der Sozialhaushalte dar. Jetzt, wo die Kassen leer sind, darf der Vorschlag ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Fri, 06 Nov 2009 19:46:34 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2653 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2653 Was nicht einmal der 2.Weltkrieg geschafft hat, ist jetzt eine Tatsache geworden. Nach 82 Jahren macht das Nürnberg-Fürther Traditionsunternehmen Quelle dicht. Nach Angaben des Insolvenzverwalters des Mutterkonzerns Arcandor, gibt es im Konzernbetrieb keinerlei Substanz mehr. Der Bankrott musste zwangsläufig erklärt werden. Eine seit Jahren unverantwortliche Unternehmenspolitik von sogenannten Managern, die nur auf ihren Vorteil aus waren und nicht die Zukunft des Unternehmens im Blick hatten, hat jetzt zu diesen katastrophalem Ergebnis geführt. Die Firmengründer und langjährigen Geschäftsführer, Gustav und Grete Schickedanz, würden sich im Grabe herumdrehen, wenn sie sehen könnten, was aus ihrem ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sun, 25 Oct 2009 07:54:24 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2649 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2649 Abs. StR Ralf Ollert • Stadtratsgruppe • Rathausplatz 2 • 90403 Nürnberg Regierung von Mittelfranken Kommunale Rechtsaufsicht Postfach 606 91511 Ansbach Nürnberg, den 12.06.2009 Rechtsaufsichts-Beschwerde Sehr geehrte Damen und Herren, mit Mehrheitsbeschluss vom 27.5.09 durch den Nürnberger Stadtrat, ist die Stadt Nürnberg der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg beigetreten. Ein gegenteiliger Antrag der Stadtratsgruppe BIA, beiliegend, wurde verworfen. Bereits vor diesem Beschluss, hat das Menschenrechtsbüro, als ein integraler Bestandteil der Nürnberger Stadtverwaltung und beim Bürgermeisteramt angesiedelt, die Geschäftsführung der ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sat, 13 Jun 2009 14:56:06 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2635 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2635 Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, bei allen schönen Berichten über die Menschenrechtsarbeit in Nürnberg, die wir heute wieder gehört haben, frage ich mich, ob die Menschenrechte auch für die Betreiber des Bekleidungsgeschäftes Tonsberg gelten, die einer unglaublichen Boykotthetze durch Herrn Oberbürgermeister, dem unersetzlichen Juwel des Stadtrates Herrn Hamburger, einem gewissen Herrn Doll vom DGB, u.a. ausgesetzt sind.Dies stellt einen klaren Fall von direkter Diskriminierung dar, weil Niemand wegen seiner Weltanschauung und politischen Überzeugung diskriminiert werden soll und es ist ein Verstoß gegen das geltende Antidiskriminierungsgesetz, welches offensichtlich nur ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sat, 13 Dec 2008 09:23:15 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2630 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2630 Kostenlose Nachhilfe gab es kürzlich für den Bürgermeister Horst Förther über den Inhalt der geltenden Geschäftsordnung des Nürnberger Stadtrates. Als in der letzten Sitzung des Ausschusses Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA) ein Antrag von StR Ralf Ollert zur Behandlung kam, wurde diesem eine Wortmeldung dazu durch den Sitzungsleiter BM Hörst Förther verweigert. Als Begründung wurde genannt, dass dies die Geschäftsordnung nicht vorsehe, da die BIA weder Sitz noch Stimmrecht im Ausschuss habe. Bezeichnenderweise wurde diese Auffassung auch noch vom anwesenden Leiter des Rechtsamtes, Herrn Lindl, bestätigt. Ralf Ollert, der Geschäftsordnungskundig ist, aber nicht ständig mit dieser unter dem ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Fri, 10 Oct 2008 20:18:31 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2626 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2626 Als Ende Juli eine mobile Bürgerversammlung mit OB Maly per Fahrrad auch einmal in die Werderau führte, war BIA-Stadtrat Ralf Ollert natürlich mit dabei, um sich über die neuesten Entwicklungen im Stadtteil zu informieren. Auf der Tour konnte man in Augenschein nehmen, was ein Wahlergebnis so allen bewirken kann. So musste der Oberbürgermeister zugeben, dass man sich früher von Seiten der Stadt nicht um die Werderau gekümmert hat. Der Sprecher der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WBG erläuterte die sozialen Irritationen im Stadtteil, die sogar zu personellen Auswirkungen im Stadtrat geführt haben und die es jetzt notwendig machen, dass die WBG alle noch nicht verkauften Wohnungen selbst aufkaufen musste, um ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 10 Sep 2008 04:53:19 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2625 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2625 Dass die Nürnberg-Fürther Staatsanwaltschaft auf dem linken Auge blind ist und stattdessen insbesondere national denkende Jugendliche auch bei sogenannten Propagandadelikten (wie Aufkleber, Abzeichen) nach dem Null-Toleranz-Prinzip bis zum Äußersten verfolgt und anklagt, ist hinreichend bekannt. Mit ihrer neuesten Einstellungsverfügung gegen einen ausländischen Täter ist jedoch zweifellos ein vorläufiger negativer Höhepunkt erreicht worden. Hintergrund ist ein tätlicher Angriff gegen den Stadtrat der Bürgerinitiative Ausländerstopp Ralf Ollert, einige Tage vor der Kommunalwahl im März, bei einer Informationsveranstaltung am Aufseßplatz, wo dieser von einem ausländischen ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sat, 23 Aug 2008 00:00:00 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2623 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2623 Die Stadtratsgruppe der Bürgerinitiative Ausländerstopp begrüßt den Antrag zum Aufruf zur Teilnahme am Volksbegehren für ein bayrisches Mindestlohngesetz,  initiiert vom DGB Bayern. Deutschland leidet schon seit Jahren an einer zu schwachen Kaufkraft als Folge sinkender Realeinkommen. Die Deutschen können von ihren Löhnen heute weniger kaufen als noch vor einigen Jahren. Viele müssen schon heute in Armut leben - trotz Arbeit. Wir sind der Meinung: Wer arbeitet, muss davon auch leben können. Wenn die Arbeitnehmer wieder mehr Geld in ihren Taschen haben, können sie mehr Geld ausgeben, und nur damit kann die Kaufkraft in Deutschland gestärkt werden. Von der Stärkung der Kaufkraft gehen ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sat, 28 Jun 2008 00:00:00 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2616 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2616 Linke blamiert sich - Erste Sitzung des neuen Stadtrates am 2.Mai 2008 Während die neue Stadtratsgruppe der Bürgerinitiative Ausländerstopp, mit den Stadträten Sebastian Schmaus und Ralf Ollert, bereits in der ersten Sitzung Akzente setzte, wie auch auf den Internet-Seiten der BIA nachzulesen ist, viel der Auftritt der Linkspartei ziemlich mager aus. Stadtrat Patzelt verkündete zwar öffentlich und in Missachtung der Tagesordnung seine Sympathie mit den vor dem Rathaus sich zusammenrottenden autonomen Chaoten, die tags zuvor, am 1.Mai, auch Flaschen und Steine gegen die Polizei geworfen hatten, zur Sachpolitik blieb er, wie auch sein Mitstreiter Weinberg und seine wohl türkische Mitstreiterin Eylem Gün, nahezu jede ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sat, 03 May 2008 00:00:00 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2605 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2605 Stadtratswahl in Nürnberg - BIA erfolgreich! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir sagen hiermit herzlichen Dank an alle Wähler der Bürgerinitiative Ausländerstopp, für dieses hervorragende Wahlergebnis und den Vertrauensbeweis in unsere Arbeit. Trotz aller Hetze, Terror und Benachteiligungen im Wahlkampf haben wir mit 3,3 Prozent Wähleranteil unser Ergebnis um 35 % gegenüber der letzten Wahl 2002 gesteigert. Einen besonderen Vertrauensbeweis gab es auch bei der Oberbürgermeisterwahl, wo ich als Kandidat den 3.Platz belegte, nach SPD und CSU, vor allen anderen Parteien, wie Grüne und Linke. Das Ergebnis für den Stadtrat hat zur Folge, dass, neben meiner Person, auch der 25- jährige Werkzeugmacher Sebastian Schmaus ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 05 Mar 2008 00:00:11 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2604 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2604 Letzte Meldung: Ralf Ollert tätlich angegriffen!Ralf Ollert, der Spitzenkandidat der Bürgerinitiative Ausländerstopp in Nürnberg, wurde heute Nachmittag bei einer Informationsveranstaltung am Aufseßplatz von einem ausländischen Passanten tätlich angegriffen und zu Boden gestoßen. Der Täter konnte von anwesenden Polizeibeamten unmittelbar am Tatort festgesetzt werden, Strafantrag wurde von Ralf Ollert gestellt. Dutzende Bürger waren Augenzeugen des Vorfalles und bekundeten spontan ihre Solidarität mit dem BIA-Spitzenkandidaten, während linke Gegendemonstranten hämisch Beifall klatschten und damit ihre geistige Armut und ihr Demokratieverständnis zum Ausdruck brachten. Nach kurzer Pause setzte Ralf Ollert, der nur ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 28 Feb 2008 20:32:32 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2602 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2602 Der Bericht des Wirtschaftsreferates für 2007, der umfassend und propagandistisch gut aufbereitet vorgelegt wird, enthält in der Tat etliche gute Nachrichten und Ansätze, wo man für die Zukunft eine gute Weiterentwicklung nur wünschen kann, die allerdings von der wirtschaftlichen Großwetterlage wesentlich beeinflusst wird. Leider ist auch für Nürnberg zu verzeichnen, dass immer weniger Bürger eine solche Beschäftigung haben, von der sie auch vernünftig leben können. Die Kluft zwischen arm und reich wird somit immer größer. Dies zeigen auch die Zahlen des Wirtschaftsberichtes, nachdem es einen stetigen Rückgang von sogenannten Regelarbeitsplätzen gibt und die Teilzeitstellen und ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 28 Feb 2008 18:11:26 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2598 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2598 Anbieter im Sinne der §§ 55 Absatz 1 RStV, 5 Absatz 1 TMG.: Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Postfach 610241, 90222 Nürnberg; Vertretungsberechtigter: Stadtrat Ralf Ollert c/o Rathaus-Rathausplatz 2 90403 Nürnberg E-Post: info@auslaenderstopp.de Wichtige rechtliche Hinweise: Verweise Mit dem Urteil vom 12.05.1998 -312 O 85/98- 'Haftung für Links' hat das LG Hamburg entschieden, daß man durch Anbringung eines Verweises die Inhalte der verbundenen Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Tue, 15 Jan 2008 00:40:27 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2591 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2591 Wohl etwas unüberlegt, hat jetzt der AZ-Journalist M.Reiner das in Nürnberg praktizierte Ausgrenzungssystem gegen den Stadtrat der Bürgerinitiative Ausländerstopp, Ralf Ollert, in einem Kommentar in der Abendzeitung vom 10.11.07 der Öffentlichkeit preisgegeben. So schreibt er: Im Stadtrat funktioniert es. Da reagiert niemand auf die Anträge der Rechten. Da darf Ralf Ollert zwar reden. Aber es antwortet ihm keiner. Wenn es zu schlimm wird, weist ihn OB Maly zurecht. Im Stadtrat geht das. Da ist Ollert isoliert. Das ist gut so! Jetzt weis Jeder in Nürnberg, wie Demokratie im Stadtrat funktioniert. Dazu kommt der Gehorsam der Nürnberger Presse, über die Anträge, Meinungen und Wortmeldungen von StR Ollert nicht zu ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Tue, 13 Nov 2007 20:56:14 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2590 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2590 Wo bleiben die Rechte der Deutschen? Den deutschen Bürgern wird ihre Stadt Nürnberg immer fremder. Bereits offiziell 37 Prozent aller in Nürnberg lebenden Menschen ist ausländischer Herkunft, in einzelnen Stadtteilen weit über 50 Prozent. In den Nürnberger Medien werden die daraus resultierenden Probleme größtenteils verschwiegen und Multi-Kulti-Propaganda betrieben. Leider sind sich auch alle großen Parteien in Nürnberg in dieser Frage einig und betreiben Einwanderungspolitik. Einzig und alleine Stadtrat Ralf Ollert von der Bürgerinitiative Ausländerstopp vertritt die Interessen derjenigen Bürger, die ein deutsches Nürnberg erhalten wollen. Während SPD und Grüne sich offen für ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 11 Oct 2007 20:53:50 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2588 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2588 Wer spricht von deutschen Opfern? Während einzelne bedauerliche Übergriffe gegen Ausländer von den Medien hochgespielt werden, spricht Niemand von der alltäglichen Gewalt von Ausländern gegen Deutsche. Zwar kann es nicht um Aufrechnen oder einseitige Schuldzuweisungen gehen, aber die Wahrheit muss doch genannt werden dürfen! Nur passt sie nicht ins politische Konzept der herrschenden Politiker und der Medien. Nachfolgend einige Meldungen aus dem Internet von einem einzigen Tag (27.8.07) in Deutschland. Sicherlich gibt es hunderte solcher Meldungen tagtäglich aus unserem Land, obwohl Zeitungen, wie die Nürnberger Nachrichten, die ausländische Herkunft der Täter nicht nennen und so die Meldungen manipulieren durch Verschweigen. Sind auch ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 29 Aug 2007 20:52:16 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2587 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2587 Maly - mehr miteinander - Unter diesem oder ähnlichem Motto will die SPD, mit Oberbürgermeister Maly an der Spitze, in den Kommunalwahlkampf ziehen. Was der OB und seine Genossen unter mehr miteinander verstehen, haben sie bereits in der ablaufenden Stadtratsperiode deutlich gemacht. Die Ausländer-Integrationspolitik wurde vom OB zur Chefsache erklärt und im Regierungsprogramm hieß es wörtlich: Wir werden unsere Anstrengungen für Integration und Akzeptanz kultureller Vielfalt verstärken. Als Ergebnis wurde dann ein Integrationsprogramm der Stadt Nürnberg vorgelegt, in dem es u.a. ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Tue, 28 Aug 2007 20:50:47 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2582 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2582 Stadtratssitzung am 28.2.07 Stellungnahme zum Punkt 2 der Tagesordnung, zum Bericht der Verwaltung bezüglich des Sonderprogrammes Xenos - Leben und Arbeit in Vielfalt Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren, die sozialen Unterschiede werden auch in Nürnberg immer größer. Rund 60 000 Bürger gelten als arm, weitere 100 000 sind von Armut bedroht. Rund 49 000 Personen leben von Hartz IV, dem Gesetz, das wie passend, den Namen eines Kriminellen trägt. Immer weniger, vor allem Hauptschulabgänger, finden einen Ausbildungsplatz und etwa 4000 Schulabgänger dürften sich in irgendwelchen Warteschleifen befinden. Diejenigen, die Arbeit haben, werden mit immer neuen und höheren Abgaben traktiert. So ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sat, 28 Jul 2007 20:44:54 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2580 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2580 So wird der Wähler betrogen und abkassiert! Die Drei, das sind CSU, SPD und Grüne. Diese bilden im Stadtrat praktisch eine Koalition, mit Einbindung der FDP und Ausgrenzung der rechten Vertreter. Unabhängig vom anstehenden Votum der Wähler, am 2.März 2008, haben sie sich bereits jetzt ihre Pfründe gesichert! Bis 2014 wurden schon jetzt die Posten der berufsmäßigen Stadträte auf die Parteien verteilt. Auch werden die bisherigen Referenten weiterbeschäftigt, was in deren Interesse liegt. Denn seit dem angekündigten Rückzug der Fürther Landrätin Pauli wissen viele Bürger über die mehr als großzügige Versorgung von sogenannten kommunalen Wahlbeamten. Bereits nach einer ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Mon, 02 Jul 2007 20:49:29 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2578 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2578 Polizei legt Bericht für 2006 vor  Mit 46587 erfassten Straftaten in Nürnberg, ist die Fallzahl im Vergleich zum Vorjahr um immerhin 4,3% gestiegen. Hauptverantwortlich dafür ist die übermäßige Steigerung bei den sogenannten Rohheitsdelikten, mit einem Plus von 798 Fällen, insbesondere bei den Körperverletzungen. Was bei dem Bericht der Polizei wie immer verharmlost wird, da politisch so gewünscht, ist die nach wie vor hohe Ausländerkriminalität mit einem Anteil von 33,4%, trotz der Tatsache, dass eingebürgerte Einwanderer und Doppelstaatler nicht mehr unter der Ruprik Ausländer erfasst werden. Bekanntlich liegt die Ausländerquote in Nürnberg bei offiziell 17,4% (= 87220 ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 07 Jun 2007 20:48:14 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2577 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2577 An unsere Leser!Liebe Gesinnungsfreunde und andere Interessierte, auf Grund von Problemen mit unserem Server waren die Seiten der "Bürgerinitiatve Ausländerstopp" in den letzen Tagen nicht erreichbar. Sie wurde aber jetzt neu aktiviert und wir werden Sie, wie bisher, auch in Zukunft mit Informationen der "Bürgerinitiatve Ausländerstopp" und ihrer Stadtratsarbeit versorgen. Die Seiten sind ab sofort unter der Adresse www.auslaenderstopp.de erreichbar. Bitte geben Sie diese Meldung auch weiter, damit die Besucher-Zahlen wieder das gewohnt hohe Niveau erreichen und unsere "Botschaft" in das Volk getragen wird. ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 30 May 2007 20:46:49 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2573 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2573 Stellungnahme zum Antrag auf Umbenennung in der Stadtratssitzung am 24.1.07: Trotz längerer Diskussion wird die Öffentlichkeit und auch der Stadtrat heute doch ziemlich überraschend mit der Tischvorlage auf Umbenennung der Bischof-Meiser-Strasse konfrontiert. Damit sollen offensichtlich vollendete Tatsachen geschaffen werden, ohne dass die Diskussion in dem beginnenden Stadtratswahlkampf weitergeführt wird. Insbesondere zum Verhalten der CSU, die, wie von mir auch so erwartet, die Gepflogenheiten ihrer Bundes- und Landespolitiker übernommen hat, und auch in dieser Frage eingeknickt ist. Längst müsste die CSU in Club Sicherer Umfaller umbenannt werden. Bischof Meiser war zu seiner Zeit ein erfolgreicher Bischof mit starker ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 25 Jan 2007 20:42:08 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2569 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2569 So titelte kürzlich das englische Sonntagsmagazin Sunday Telegraph über die auch in Großbritannien gescheiterte Integrationspolitik. Über die Verhältnisse auf einer Nürnberger Schule, in diesem Fall das Förderzentrum an der Bärenschanze in Gostenhof, redete jetzt der Lehrer Günter Kraus Klartext: Drohungen, Erpressungen und Schlägereien seinen an der Tagesordnung. Schüler mobben schwächere Mitschüler und versuchen Lehrer einzuschüchtern. Der einstige Traumberuf Lehrer, wird zum Horrortrip, so lt. NN vom 20.10.06. Leider ist das allergrößte Problem, dass bei uns viele Nationen aufeinander treffen, so Lehrer Kraus. Was man bisher nur von den Berichten ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Fri, 03 Nov 2006 20:37:54 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2563 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2563 Redebeitrag in der Stadtratssitzung vom 20.09.2006, zur finanziellen Förderung eines Projektes der NOA für jugendliche Langzeitarbeitslose:Es ist gut und wichtig, dass diese finanziellen Mittel für die Vermittlung von arbeitslosen Jugendlichen, die sich bereits in Hartz IV befinden, verwendet werden, allerdings dürfte dies der berühmte Tropfen auf den heißen Stein sein. Denn leider steigt jährlich die Zahl der keinen Ausbildungsplatz findenden Jugendlichen weiter an: Kamen im Jahr 2002 auf 100 Bewerber noch 97 Ausbildungsplätze, so sank diese Zahl auf 70 Ausbildungsplätze für 100 Bewerber im Jahr 2005. Auch heuer wird hier kaum eine verbesserte Situation eintreten. Und so steigt die Zahl derjenigen weiter, die in Hartz IV ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 20 Sep 2006 23:49:25 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2558 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2558 Bürgernah und mit Vernunft wollte Oberbürgermeister Dr. Maly einer Kooperation der Nürnberger Stadtratsfraktionen (CSU/SPD/Grüne/Freie) vorstehen. Inzwischen wirkt diese Kooperation auf viele Nürnberger Bürger jedoch eher wie eine Geisterbahn, die als Bürgerschreck durch die Amtsperiode fährt. Nicht nur, dass man diese Mehrheit im Stadtrat scheinbar als Selbstbedienungsladen (Stichwort: 3.Bürgermeister) betrachtet. Auch die Entscheidungen dieser Parteienkoalition werden immer seltsamer. So ist Nürnberg die erste Stadt, die ihr Fußballstadion nach einem Ratenkredit umbenennt. Und sicher auch die einzigste Stadt, die eine ihrer großen Sehenswürdigkeiten, den Schönen Brunnen, ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Mon, 17 Jul 2006 20:36:46 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2557 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2557 Die so genannten Grünen im Nürnberger Rathaus sind immer für Äußerungen und Anträge im Stadtrat gut, die zeigen, wie sehr sich diese Gruppe vom gesunden Volksempfinden gelöst hat. Während sie, als kleinste Gruppe im Bündnis der Rathauskoalition, viele ihrer einst gepflegten Ideale für Posten und Machterhalt geopfert haben, sucht man nach oft allerdings ungeeigneten Möglichkeiten der Profilierung. So reichten die Grünen, kurz vor dem Abbau der Stuhl-Skulptur am Hauptmarkt am 10.Juli, einen Antrag für den Kulturausschuss ein, der ernsthaft ein Verbleiben der Umstuhlung des Schönen Brunnen bis zum Ende der Sommerferien fordert. In dem Antrag hieß es dabei wörtlich: ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Fri, 07 Jul 2006 20:34:49 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2553 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2553 Ralf Ollert Mitglied des Nürnberger Stadtrates Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp  Herrn Oberbürgermeister Dr. Maly Offener Brief Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie die Medien berichten, wollen anlässlich des WM-Spieles Mexiko gegen den Iran, am 11.6.06 im Frankenstadion, jüdische und linke Gruppen anti-iranische Demonstrationen in unserer Stadt veranstalten. Die grundgesetzlich zugesicherte Versammlungsfreiheit ist ein hoher Wert in unserem Grundgesetz. So ist es selbstverständlich das Recht von politischen und religiösen Gruppen, ihre Meinung mittels öffentlicher Versammlungen kundzugeben. Ich selbst rechne es mir als Verdienst an, dass Versammlungsrecht in unzähligen Verfahren vor den ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 07 Jun 2006 20:32:32 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2552 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2552 Integration gescheitert!  Berlin/Nürnberg - Helle Aufregung gab es kürzlich in der Hauptstadt Berlin, als die Zustände auf der Rütli-Schule im Stadtteil Neuköln bekannt wurden. Schüler terrorisierten andere Schüler und vor allem die Lehrkräfte. Die Schulleiterin meldete sich bereits seit Monaten krank. Schließlich musste die Polizei gerufen werden, damit überhaupt noch ein Unterricht stattfinden konnte. Und auf ein Mal wurde zugegeben, dass dies kein Einzelfall in Deutschland ist und selbst etablierte Politiker sprachen von einem Scheitern der Integrationspolitik. Was wir als Bürgerinitiative Ausländerstopp und die nationalen Parteien schon seit längerem sagen, hat sich nun in so ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Fri, 02 Jun 2006 20:31:11 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2549 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2549 Jetzt ist offiziell ausgesprochen: Bei der Neugestaltung und dem Ausbau des Frankenschnellweges soll es für die Anlieger in der Dianastrasse und in der Werderau keine neuen Lärmschutzmaßnahmen geben. Das heißt, dass die Fahrzeuge, die bei der Otto-Brenner-Brücke aus der Untertunnelung kommen, oberirdisch weiterfahren und dann kein weiterer Schutz gegen Lärm und Dreck errichtet wird. Begründet wird dies, dass ab der Otto-Brenner-Brücke der Frankenschnellweg in seiner jetzigen Form erhalten bleibt und somit keine neuen Lärmschutzmaßnahmen gesetzlich vorgeschrieben sind. Stadtrat Ralf Ollert wird dies jedoch nicht unwidersprochen hinnehmen: Bereits jetzt ist die Belastung der Bürger in diesem Abschnitt enorm. Nach einem ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Tue, 02 May 2006 20:30:12 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2548 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2548 Nürnberg - Der vom Wirtschaftsreferat kürzlich dem Stadtrat vorgestellte Bericht über die Entwicklungen im vergangenen Jahr, konnte zwar auf vielfältige Aktivitäten verweisen, musste aber steigende Arbeitslosenzahlen konstatieren. Wie am Beispiel der AEG in den letzten Monaten erst wieder öffentlich deutlich wurde, sinkt vor allem die Zahl der Arbeitsplätze in den großen Industriebetrieben, aber auch im Handwerk und in der Bauwirtschaft gibt es weniger Beschäftigung. Ebenso baut der Handel Arbeitsplätze ab, der als Rettungsanker oft hoch gelobte Dienstleistungssektor stagniert dagegen. Dabei kann sich Nürnberg inzwischen als High-Tech-Standort bezeichnen, der jahrzehntelange immer mehr ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sat, 22 Apr 2006 20:18:22 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2547 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2547 Nürnberg - Wie alljährlich im Frühjahr, so legte die Polizei auch diesmal wieder ihren Sicherheitsbericht im Nürnberger Stadtrat vor, bezogen auf das vergangene Jahr 2005. Bei der mündlichen Erläuterung durch den Nürnberger Polizeichef Schlögl, durfte natürlich die Behauptung, auch wie alljährlich, nicht fehlen, dass die Ausländer nicht höher an der Kriminalität beteiligt seien, als die Deutschen Bürger. Was dann, als politisch gewünschte Aussage, auch von allen Fraktionen noch einmal betont und allseits gelobt wurde. Richtiger wird die Aussage allerdings deshalb nicht! Stadtrat Ralf Ollert erwiderte selbstverständlich darauf, dass es zwar nicht darum gehe, eine Personengruppe an den ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 05 Apr 2006 20:17:20 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2544 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2544 Aktiv bei Kehrt wärdAngehörige der Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp und der NPD waren auch in diesem Jahr bei der städtischen Kehrt wärd-Aktion wieder mit dabei. Unter der Leitung von Stadtrat Ralf Ollert, wurde der Spielplatz in der Werderau, Pettenkoferstr./Ecke Kochstrasse, gereinigt. ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 02 Feb 2006 20:27:41 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2543 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2543 Wie die zuständigen Behörden schätzen, haben in den letzten Jahren rund 50 000 Personen nach ihrer Einbürgerung in Deutschland wieder zusätzlich die türkische Staatsbürgerschaft angenommen. Dies ist rechtswidrig. Durch die wiederangenommene türkische Staatsbürgerschaft haben die Betroffenen automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft und alle damit verbundenen Rechte verloren, eingeschlossen die Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland. Sie sind somit zur sofortigen Ausreise verpflichtet. Bei einem solchen gravierenden Schritt der Wiederaufnahme der vormaligen Staatsbürgerschaft, können sich die Betroffenen nicht auf Unkenntnis berufen, sondern hätten vielmehr die Pflicht, sich entsprechend über die rechtliche ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Thu, 26 Jan 2006 20:13:58 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2539 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2539 Zur Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA) am 14.9.05, waren zwei Anträge von Stadtrat Ralf Ollert angemeldet, einer zum Stand der Arbeitslosigkeit in Nürnberg und ein zweiter zum Thema Personenbeförderung durch Taxiunternehmer, in dem die zunehmende Ausländerisierung des Taxigewerbes in Nürnberg angesprochen wird. Anstatt sich mit der Thematik der Anträge zu befassen, wurde stattdessen ein Geschäftsordnungsantrag der SPD mündlich eingebracht, dass ohne weitere Diskussion zur Tagesordnung übergegangen werden soll. Diesem Antrag schlossen sich mit 14:0 Stimmen alle Ausschussmitglieder an, die somit demonstrierten, dass ihnen die parteipolitische Ausgrenzung und Ignorierung wichtiger ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Sat, 01 Oct 2005 20:12:40 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2538 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2538 Nürnberg - Das Hauptproblem des schlechten Abschneidens von Schülern in deutschen Schulen im Rahmen der PISA-Studie, dürfte der hohe Anteil von Ausländern in den Schulen sein, der das Leistungsniveau hemmt und die Schulen vor immer größere Herausforderungen stellt, um einen erfolgreichen Unterricht zu gewährleisten. Auch vor dem Hintergrund der schlechten finanziellen Situation der öffentlichen Haushalte, müssen immer mehr Mittel für die Förderung der Zuwanderer aufgewendet werden. In Nürnberg gibt es dabei eine ganze Reihe von Fördermaßnahmen, die vom Steuerzahler finanziert werden müssen: Zum Beispiel: Vorkurs Deutsch 40, Sprachlernklassen, bzw. Sprachlerngruppen, Förderunterricht Deutsch, ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Mon, 26 Sep 2005 20:10:56 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2537 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2537 Bringt die vorgezogene Bundestagswahl eine neue Ausländerpolitik? Wohl kaum, wenn die etablierten Parteien unter sich bleiben. Bisher wurde noch in jedem Wahlkampf die Ausländerpolitik außen vor gelassen, da es sich hier um ein heißes Eisen handelt, an dem sich keine der großen Parteien die Finger verbrennen will. Fakt ist, dass in Deutschland seit Jahrzehnten eine Einwanderungspolitik zu Lasten der einheimischen Bürger betrieben wird, egal ob Schwarz/Gelb oder Rot/Grün regieren. Für die Union ist die Ausländerfrage dann gelöst, wenn möglichst jeder Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erworben hat und auf das Grundgesetz schwört, dessen Inhalt unsere Politiker oft selbst nicht ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Mon, 29 Aug 2005 20:10:01 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2536 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2536 Ralf Ollert                    Mitglied des Nürnberger Stadtrates Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp  Ref. V Herrn berufsm. Stadtrat Prölß per Fax Heizkostenvergütung für Harz IV-Betroffene Sehr geehrter Herr Kollege, die Empfänger von ALG 2 erhielten in den letzten Wochen Schreiben mit der Angabe der maximal zulässigen, d.h. erstattungsfähigen, Heizkosten. Bitte teilen Sie mir mit, wie diese Heizkosten errechnet wurden. Meines Erachtens ist hierfür ja nicht nur eine pauschalierende qm-Berechnung anzustellen, sondern für die notwendigen Heizkosten ist auch die Beschaffenheit der Wohnung, z.B. Höhe der ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Mon, 18 Jul 2005 20:07:51 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2535 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2535 Demokratisches Lehrstück in Nürnberg   Wird zukünftig vor dem Betreten einer Gaststätte eine Gesinnungsprüfung beim Gast durchgeführt und dürfen national denkende Jugendliche keine öffentlichen Lokale mehr besuchen? Diesen Eindruck hat man bei der zur Zeit laufenden Kampagne eines sogenannten antifaschistischen Bündnis gegen die Nazikneipe Reichswald in Zabo. Höhepunkt dessen Aktivitäten soll eine Demonstration durch Zabo am 2.Juli sein. Dieser Gruppe gehören lt. Nürnberger Presse versch. Antifagruppen, eine deutsch-philippinische Gruppe, was immer dies auch sein soll, und eine Vertreterin der SPD an, die nicht einmal bereit ist, ihren Namen nennen zu ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Wed, 29 Jun 2005 19:38:42 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2534 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2534 Stadtratssitzungen 2005Besuchen auch sie die öffentlichen Sitzungen des Nürnberger Stadtrates. Jeweils Mittwochs ab 15 Uhr:     * 02.März     * 13.April     * 11.Mai     * 22.Juni     * 20.Juli     * 28.September     * 26.Oktober     * 23.November (Haushaltsberatungen)     * 14.Dezember ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Tue, 19 Apr 2005 19:37:36 +0100 Allgemein http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2532 http://www.auslaenderstopp.de/index.php?menue=67&thema=69&id=2532 Berlin/Nürnberg - Zitat des Historikers und Politikwissenschaftlers Prof. Dr Arnulf Baring: So wie bisher geht es auf keinen Fall weiter. Die Zeit ist reif für einen Aufstand gegen das erstarrte Parteiensystem. Wie abgewirtschaftet das System hat, ist auch bei der Schuldenpolitik deutlich sichtbar. Anstatt deutsches Geld für deutsche Aufgaben zu verwenden, wird unser Geld in alle Welt verteilt und bei uns ein Schuldenberg aufgehäuft, der die nachfolgenden Generationen in unverantwortlicher Weise belastest. Kürzlich wurde berechnet, dass die Schulden des Bundes in 118 Jahren abbezahlt wären, würde man pro Monat 1 Milliarde Euro zurückzahlen und natürlich keine neuen Schulden machen. In Wirklichkeit hat die ... info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg) Mon, 17 Jan 2005 19:36:31 +0100