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<title>Neuigkeiten auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg RSS-Generator 1.0)</title>
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<description>Nachrichten und Meldungen: Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg</description>
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    <item>
    <title>BIA fordert Streugut für alle Bürger!</title>
	<category>Allgemein</category>
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	<description> 
	Statt beim städtischen Haushalt wird beim Bürger gespart. So ist der neueste Einfall von Maly &amp; Co., die Streugutkästen abzuschließen und so eine Entnahme durch die Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. Obwohl dies seit Jahrzehnten kein Problem war, will man jetzt am falschen Platz sparen. Angeblich wurde missbräuchlich durch Gewebebetriebe Streugut entnommen, was dann der Stadtreinigung gefehlt hätte. Selbst wenn dies so gewesen wäre, ist die BIA der Meinung, dass man dafür nicht die Allgemeinheit büßen lassen kann. Zukünftig soll nach Maßgabe der Stadt Nürnberg nur noch an den Betriebshöfen von SÖR und an den Wertstoffhöfen Streugut abgegeben werden. Die Stadträte Ralf Ollert und ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 02 Feb 2012 18:37:42 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Weihnachtsgrüße</title>
	<category>Allgemein</category>
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	<description> 
	Werte Gesinnungsfreunde,
liebe Kameradinnen und Kameraden,
ich wünsche allen Mitgliedern, Freunden und Förderern unserer
politischen Arbeit ein schönes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2012.
Mögen wir auch im neuen Jahr dem Haß und der Willkür unserer Gegner
trotzen und unsere gemeinsame Sache wieder ein Stück vorwärts bringen.
Und wir sollten uns auch 2012 an den folgenden Leitspruch halten:
"Wer grade seine Furche pflügt, den Freund und Kumpel nicht betrügt, wer
keinem Lump die Stiefel putzt und nicht das eigne Nest beschmutzt, wer
wie auch der Würfel fällt, dem Vaterland die Treue hält, tut auch im
neuen Jahre das Wahre!"
Ihr/Euer
Ralf Ollert  und Stadtrat Sebastian Schmaus



  ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sat, 24 Dec 2011 15:51:43 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Strafantrag gegen die "Nürnberger Zeitung"</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2713/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	 
Strafantrag
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
hiermit stelle ich als Betroffener Strafantrag gegen den verantwortlichen Herausgeber und Verfasser des/der Artikel auf der Seite 10 der "Nürnberger Zeitung" vom 10.12.11, wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Volksverhetzung und evt. anderer in Frage kommender Straftatbestände. Eine Kopie der Zeitungsseite liegt meinem Schreiben anbei.
 
Begründung:
 
Unter der Überschrift "Rassisten, Volksverhetzer und Schläger" wird explizit meine Person mit Bild und Wort aufgeführt. Da auf mich keine der genannten Bezeichnungen zutrifft, ist dies als Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung zu werten.
Im Kommentar "Das eine führt zum ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Wed, 14 Dec 2011 04:54:01 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Schulden ohne Ende? - Der Nürnberger Haushalt 2012</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2712/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	 
Herr Oberbürgermeister, 
Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
es wird Sie nicht verwundern, wir werden auch diesem Haushalt für 2012 nicht zustimmen, da wir ihn in grundsätzlichen Bereichen ablehnen, was auch unsere immerhin 30 Änderungsanträge zeigen, die wir exemplarisch für die heutige Beratung gestellt haben. Entscheidender aber als Einzelposten ist die allgemeine Ausrichtung des Haushaltes, die nach unserer Auffassung keine Trendwende zu den Vorjahren darstellt, die Verschuldung Nürnbergs weiter fortsetzt und was den mittelfristigen Finanz- und Investitionsplan betrifft, auch keine anderen Zukunftsperspektiven aufzeigt. Der vorgelegte Haushaltsplanentwurf sieht zwar ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 22 Nov 2011 20:20:46 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Rainer Biller seiner Ämter enthoben</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2711/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Der geschäftsführende Sprecher der BIA und Stadtrat Ralf Ollert teilt mit, dass Herr Rainer Biller wegen Äußerungen gegen die erklärten
Grundsätze der BIA nicht mehr für unsere Wählergruppe tätig ist und seines Amtes enthoben wurde. ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Fri, 18 Nov 2011 19:49:17 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Dringlichkeits-Antrag auf Öffnung der Streugutkisten</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2710/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
 
 
Herrn OB
Dr. Maly


 
 
    Nürnberg, den 15.10.2011

Winterdienst
Hier: Dringlichkeits-Antrag auf Öffnung der Streugutkisten
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 
für die Stadtratssitzung am 19.10.11 stelle ich hiermit für die BIA-Stadtratsgruppe folgenden
 
Dringlichkeits-Antrag:
 
Die städtischen Streugutkisten werden ab sofort wieder für die Streugutentnahme durch die Bürgerinnen und Bürger freigegeben. 
 
Begründung:
 
Die Dringlichkeit ist durch die unmittelbar bevorstehende Winterperiode gegeben. Auch die ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sat, 22 Oct 2011 11:50:39 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Neue "BIA-Nachrichten" erschienen!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2709/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Lesen Sie in dieser Ausgabe:
- Multi-Kulti-Krawalle auch in Nürnberg möglich?
- BIA setzt sich für das Schulzentrum Südwest ein.
- Aus für den Kaufhof am Aufseßplatz - wie geht es weiter?
- Der Massenmord in Norwegen und wie er politisch mißbraucht wird.
  ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Wed, 12 Oct 2011 18:40:27 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Gebäudeschäden im Schulzentrum Südwest</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2708/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
 
 
Herrn OB
Dr. Maly


 
 
    Nürnberg, den 9.8.11
 
 
 
Gebäudeschäden im Schulzentrum Südwest
Hier: Antrag für den Stadtrat
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 
die Stadtverwaltung investiert erhebliche Mittel in den Neubau und die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten. Ob dies immer sachgerecht erfolgt, ist wohl Ansichtssache. Wesentliche Triebfeder bei diesen Anstrengungen dürfte die angestrebte Integration von Ausländerkindern sein, die immer noch mehr als mangelhaft ist und der man jetzt mit einem zunehmenden ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 11 Aug 2011 09:47:54 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Mangelhafte Wasserqualität in öffentlichen Gebäuden</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2707/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
 
 
Herrn OB
Dr. Maly

    Nürnberg, den 8.8.2011
 
 
Mangelhafte Wasserqualität in öffentlichen Gebäuden
Hier: Antrag für den Stadtrat
 
 
Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister,
 
der TÜV Rheinland hat im Monat Juli in Zusammenarbeit mit dem ARD-Magazin Plusminus in zehn deutschen Großstädten die Wasserqualität in öffentlichen Gebäuden geprüft. Dafür wurden auch in Nürnberg Wasserproben entnommen und analysiert. Wie durch die dann vorgestellte Studie bekannt wurde, gab es auch in Nürnberg Beanstandungen. Insbesondere die ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 09 Aug 2011 10:37:18 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Der Massenmord in Norwegen -  So wird das Verbrechen politisch missbraucht:</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2706/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Kaum war die Nachricht bekanntgeworden, dass ein offensichtlich wahnsinniger Massenmörder in Norwegen 77 unschuldige Kinder und Jugendliche erschossen hat, wurde schon wieder das Verbot von volkstreuen Organisationen in Europa gefordert, in Deutschland die inzwischen obligatorische Forderung nach einem Verbot der NPD erhoben. Also von politischen Parteien und Organisationen, die mit dem Verbrechen nicht das Geringste zu tun haben. Zwar hatte der Attentäter vorher ein Manifest verfasst, wo er sein Verbrechen mit politischen Motiven argumentativ zu untermauern versuchte, was natürlich völlig unakzeptabel ist und das er alleine und selbstverantwortlich verfasst hat. Auch hat er darin deutlich gemacht, dass keine politische Organisation seine Interessen so vertritt, wie ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 09 Aug 2011 10:35:53 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Neue "BIA-Nachrichten" erschienen!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2705/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Lesen Sie in der neuen Ausgabe: 

- Noch mehr Asylanten nach Nürnberg? 
Neue Sammelunterkunft im Kohlenhof-Viertel 

- Raubmord an Frieda Hoose 
BIA verlangt Auskunft und startet eine "Bürgerinformation" 

- Für Sicherheit und Ordnung! 
Redebeitrag zum Sicherheitsbericht 2010 

- Malys Integrationsstätte nimmt Betrieb auf 
Das unsinnige Multi-Kulti-Garten Projekt in Langwasser 

- Rainer Biller zum Stadtteilbeauftragten für Langwasser ernannt. 

- VAG erhöht die Fahrpreise um 30 %! 
"Nacht und Nebel"-Aktion im Einklang mit SPD und CSU 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Hier Online lesen ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 05 Jul 2011 18:59:07 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Betreuung von Asylbewerbern</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2704/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	 
 
 

Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
 
 
Herrn OB
Dr. Maly

    Nürnberg, 23.6.2011
 
 
Betreuung von Asylbewerbern
Antrag vom 19.5.11
Hier: Ergänzung
 
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 
hiermit erweitere, bzw. ergänze ich meinen Antrag vom 19.5.11, der in den RWA verwiesen wurde, wie folgt:
 
Bericht über die ärztliche Versorgung der in Nürnberg lebenden Asylanten, insbesondere wie deren Erstuntersuchung nach der Ankunft geregelt ist.
 
Begründung:
 
Aufgrund der rasant steigenden Asylbewerberzahlen und der jüngsten Vermietung einer ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sat, 25 Jun 2011 19:03:54 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>VAG erhöht um 30 %!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2703/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	In einer Art "Nacht und Nebel-Aktion" wurde festgelegt, die Fahrpreise der VAG schrittweise bis 2015 um sage und schreibe 30% zu erhöhen. Um dies im Alleingang ohne die anderen Städte und Gemeinden im Verkehrsverbund durchsetzen zu können, wird ganz einfach ein Nürnberger "Stadttarif" eingeführt. Und dies alles im Eilverfahren. Normalerweise geht einer solchen gravierenden Änderung eine ausführliche Diskussion auch über Alternativen in den zuständigen Gremien und der Öffentlichkeit voraus. Hier aber wurde ohne Vorwarnung ein entsprechender Beschluss im VAG-Aufsichtsrat am 28.Mai gefasst und am 8.Juni wurde dieser mit der Mehrheit von CSU und SPD im Stadtrat bestätigt, mit dem Argument diese Erhöhung wäre ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sat, 25 Jun 2011 19:01:27 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Noch mehr Asylanten nach Nürnberg?</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2702/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Die Zahl der Asylanten wird noch im Jahr 2011 wesentlich ansteigen! Das bayerische Sozialministerium rechnet vorsichtig mit einem Anstieg von rund 65 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Tausende sind bereits aus dem arabischen und nordafrikanischen Bereich nach Europa und somit wohl hauptsächlich nach Deutschland unterwegs. Und das ist sicher erst der Anfang! Libyen, das einen größeren Zustrom aus Afrika bis jetzt verhindert hat, wird gerade gewaltsam "demokratisiert", das heißt dem amerikanischen Einflussbereich einverleibt, und fällt als Puffer zumindest kurz- und mittelfristig aus. 
Kein Wunder, dass jetzt nach neuen Asylbewerberunterkünften gesucht wird. Und gerade in Nürnberg wurde man nun fündig. Gerd Schmelzers Alpha-Gruppe hat dem ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 21 Jun 2011 19:46:38 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Dringlichkeitsantrag Zuteilung und Unterbringung von Asylanten in Nürnberg</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2701/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	 
Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
Nürnberg, den 03.06.2011
Herrn OB
Dr. Maly
 
 
    

 
 
Stadtratssitzung am 8.6.11
Hier: Dringlichkeitsantrag
Zuteilung und Unterbringung von Asylanten in Nürnberg
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
für die BIA-Stadtratsgruppe stelle ich zur Sitzung am 8.6.11 folgenden
 
Dringlichkeitsantrag:
 
Bericht des OB, bzw. der Verwaltung, über den Stand der Verhandlungen/Gespräche mit dem Freistaat Bayern über die Zuteilung von Asylanten nach Nürnberg und deren Unterbringung.
Insbesondere bitte ich um Auskunft über folgende Fragen:
Wie viele ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sat, 04 Jun 2011 09:30:03 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Raubmord an Frieda Hoose. BIA fordert Aufklärung!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2700/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Raubmord an Frieda Hoose. BIA fordert Aufklärung und startet eine "Bürgerinformation"!
Der Raubmord an der Geschäftsfrau Frieda Hoose erweist sich als ein schrecklicher Fall von "Ausländerkriminalität". Die BIA im Nürnberger
Stadtrat fordert mit einem Antrag für die Stadtratssitzung am 8.6. lückenlose Aufklärung darüber und hat die Anwohner in der betroffenen
Wohnsiedlung mit einer "Bürgerinformation" über die Hintergründe informiert:
 
 
 

Bürgerinformation +++ Bürgerinformation +++ Bürgerinformation
 
 


 

Raubmord an Frieda Hoose. 
BIA fordert Aufklärung!





Sehr geehrter Herr ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Mon, 30 May 2011 21:23:04 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag Fahrpreiserhöhung 19.05.2011</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2699/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Nürnberg, den  20.5.11
Abs. StR Ralf Ollert &amp;bull; Stadtratsgruppe &amp;bull; Rathausplatz 2 &amp;bull; 90403 Nürnberg
An Herrn OB Dr. Maly

Stadtratssitzung am 8.6.11
Hier: Antrag zur Tagesordnung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit beantrage ich für die BIA-Stadtratsgruppe zur TO der nächsten Sitzung:

    Bericht der VAG über die geänderte Preisstrategie und die geplanten massiven Fahrpreiserhöhungen.
     
    Erklärung der Stadtverwaltung, warum über die mutmaßlich neue Strategie der VAG vor der Öffentlichkeit nicht 
    erst der Stadtrat als oberstes Beschlussgremium informiert wurde und vor einer Veröffentlichung die Möglichkeit 
    der Diskussion und Abstimmung ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Fri, 27 May 2011 11:55:07 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag Aylbewerber 19.05.</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2698/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Nürnberg, den 19.5.11
Abs. StR Ralf Ollert &amp;bull; Stadtratsgruppe &amp;bull; Rathausplatz 2 &amp;bull; 90403 Nürnberg
An Herrn OB Dr. Maly

Antrag für den Stadtrat zur Sitzung am 8.6.11
Betreuung von Asylbewerbern durch städt. Dienststellen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
kein anderes Verbrechen hat die Bürger Nürnbergs in den letzten Monaten so schockiert wie der Raubmord an der Geschäftsfrau Frieda Hoose am Ostersamstag in ihrem Lotto-Geschäft in der Rothenburger Strasse. 
Inzwischen hat sich diese feige Tat wohl als ein Fall von "Ausländerkriminalität"  herausgestellt. Als dringend tatverdächtig wurde ein 29-jähriger Algerier namens Raschid C. verhaftet. Laut Veröffentlichungen war dieser Mann seit ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Fri, 27 May 2011 11:51:45 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>"Für Sicherheit und Ordnung"</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2697/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Redebeitrag zum Sicherheitsbericht 2010 (Stadtratssitzung vom 11.5.11)
 
Auch von unserer Seite ein Dank an die Polizei für ihren Einsatz zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt, dokumentiert heute durch den vorgelegten Sicherheitsbericht für das letzte Jahr.
So erfreulich der leichte Rückgang der Straftaten 2010 in etlichen Bereichen war, so sind doch leider fast täglich Straftaten, z.B. vermehrt im Bereich des Kreditkarten- und Geldautomatenbetruges,  insbesondere jedoch  im öffentlichen Raum zu beklagen, die unmittelbar Bürger schädigen, bzw. auch verletzten. Neben der Straßenkriminalität sorgen vor allem vermehrte Bedrohungsszenarien durch Überfälle auf Spielhallen, Banken und ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 12 May 2011 19:18:40 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Neue BIA Nachrichten erschienen!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2696/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Lesen Sie u.a.:Sie kommen! Ab 1.Mai volle Freizügigkeit.Mit der aktuellen Prognose für Nürnberg.Jetzt doch: Städtische Gelder für "Multi-Kulti-Gärten"Zahl der Asylanten steigt sprunghaft an! 
  ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 28 Apr 2011 20:37:46 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Grundsatzerklärung zum Haushalt 2011</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2695/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	 
Herr Oberbürgermeister,
Damen und Herren des Stadtrates,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
in guten Zeiten sparen, für schlechtere Zeiten. Dieser bewährte Grundsatz wurde in Nürnberg seit langem geradezu sträflich missachtet. Denn wenn man heute die schlechte Kassenlage mit der Finanz- und Wirtschaftskrise begründen will und kann, muss eben auch festgestellt werden, dass man in konjunkturell besseren Jahren keine größeren Rücklagen geschaffen hat, sondern die Stadt immer weiter verschuldet wurde. Alleine in den letzten 10 Jahren wurden rund 300 Millionen Euro zusätzliche Schulden angehäuft, so dass die Milliarden-Grenze längst überschritten ist, auch wenn man die Eigenbetriebe nicht mit ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 23 Nov 2010 18:34:27 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>CSU auf BIA-Kurs</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2694/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Zu den Haushaltsberatungen am 22./23.11.10 gibt es diesmal zwei von der Forderung her völlig gleichlautende Anträge der BIA und der CSU.
Es geht um die Zuschüsse für die Jugendeinrichtung DESI, die im kommenden Jahr immerhin wieder 111.900 Euro allgemeinen Zuschuss und 39.000 Euro Mietkosten-Zuschuss erhalten soll. Bereits in den letzten Jahren hat die BIA immer wieder auf linksradikale Aktivitäten in der DESI hingewiesen und auch Belege dafür vorgelegt. So sollen anlässlich der Fußball-WM von Fahrzeugen und anderen privaten und öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen entwendete, das heißt gestohlene, Deutschlandfahnen gesammelt und im Außenbereich der DESI verbrannt worden sein. Die erste Anfrage der BIA datiert immerhin ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Fri, 19 Nov 2010 19:52:43 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>"Multi-Kulti-Gärten" - NEIN DANKE!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2693/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Unter diesem Motto führte die "Bürgerinitiative Ausländerstopp" am 17.9.10, unterstützt vom "Völkischen Ehrendienst", eine Mahnwache unweit des geplanten sogenannten "interkulturellen Garten" im Stadtteil Langwasser durch. Diese Gartenanlage soll gegen den Willen der meisten Anwohner dort unter allen Umständen als "Integrationsprojekt" der Stadtverwaltung durchgesetzt werden. Die BIA unterstützt die Anwohner seit langem bei ihrem berechtigten Widerstand gegen diese Anlage, direkt an ihrem Wohngebiet grenzend. 
Da die Gegenseite sich nicht sachlich mit Argumenten auseinandersetzen will, wurden für die Mahnwache extra sogenannte "Antifaschisten" aus Nürnberg/Fürth zusammengerufen, um die ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sat, 18 Sep 2010 18:21:11 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Aufruhr im "Migrantenstadl"</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2692/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Berlin/Nürnberg - Als "lustigen Migrantenstadl" und "Weltsozialamt", beschreibt der bekannte Buchautor Udo Ulfkotte ("Vorsicht Bürgerkrieg") die Zustände in Deutschland und kündigt neue Veröffentlichungen an. Vor allem aber der frühere Berliner Senator und (noch) Bundesbankvorstandsmitglied Thilo Sarrazin sorgt derzeit für Aufsehen mit seinen einwanderungskritischen Äußerungen und seinem Buch "Deutschland schafft sich ab". Nun sind die Erkenntnisse von Herrn Sarrazin nicht neu. Sie werden von der Nationalen Opposition, wie der NPD und der BIA, seit Jahrzehnten in ähnlicher Form politisch vertreten. Neu ist, dass dies jetzt ein bisheriger Angehöriger der herrschenden Politikerkaste macht, der ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Wed, 01 Sep 2010 20:18:51 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Gewalt-Orgie in Nürnberg</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2691/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Es geschah am 17.Juli nachts in der Nürnberger Innenstadt.
Sechs jugendliche "Kulturbereicherer", Ausländer und Paß-Deutsche mit sogenanntem Migrationshintergrund, auf deutsch Einwanderer, haben eine Schneise der Gewalt durch die Nürnberger Innenstadt geschlagen und acht Opfer krankenhausreif geprügelt, zwei davon schwebten sogar in Lebensgefahr.
Die Chronik der Ereignisse:
Um Mitternacht ging es in der Königsstraße los: Die Bande pöbelte zwei Männer an, forderte Geld, und schlug dann sofort zu. 
Kurz nach ein Uhr wurde dann am Bahnhofsplatz ein 19-jähriger zusammengeschlagen.
Um 2.15 Uhr hatten sie es dann auf vier Männer abgesehen, die einen Junggesellenabschied in der Vorderen Sterngasse feierten. Die Band zettelte ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sun, 22 Aug 2010 09:06:20 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Langwasser Strassenfest 2010</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2690/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Am Sonnabend, den 31.07.2010, fand in Langwasser-Süd ein Straßenfest des BV Langwasser statt. Es gab Live-Musik für jung und alt, Getränke, einen großen Grill und eine Losbude für die Kleinen. Dies alles zu humanen Preisen.
Es wurde feucht fröhlich gefeiert und getanzt, jung und alt gemeinsam. Es sah demnach so aus, als würde das Fest von Veranstalterseite aus gelungen sein, aber dies sollte sich unter den Gästen ändern.
Der BV Langwasser hatte nämlich einen "VIP" Gast geladen, nämlich den Herr Dr. Ullrich Maly, seines Zeichens Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg. Doch wo war unsere Sozialdemokröte? Diese Frage stellten sich die Gäste Stunde um Stunde, selbst der BV Langwasser hatte bis zum ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 10 Aug 2010 19:18:48 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Neues zur Multikulturellen Gartenanlage in Langwasser</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2689/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Wie schon mehrfach berichtet, unterstützt die Bürgerinitiative Ausländerstopp die betroffenen Anwohner in Nürnberg- Langwasser in ihren Bemühungen gegen die Errichtung der geplanten Gartenanlage .
Mit mehreren Aktionen wurden die Bürgerinnen und Bürger immer wieder auf dem Laufenden gehalten. Auch im Stadtrat wurde das Thema durch den BIA-Stadtrat Ralf Ollert immer wieder zur Sprache gebracht und diskutiert.
Doch trotz allem Widerstand soll die Gartenanlage jetzt auch angesichts der fehlenden finanziellen Mittel durchgesetzt werden. Der Bürger soll dann eben zahlen ! Das ist der politische Wille von OB Maly und seiner Multi-Kulti-Allianz, zu der aus ideologischer Verblendung alle Rathausfraktionen gehören, einschließlich der offenkundig ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Fri, 23 Jul 2010 18:56:20 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Anmerkungen zum Wirtschaftsbericht 2009</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2688/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	(Stadtratssitzung am 14.7.10)
 
Der jetzt für das Vorjahr vorgelegte Wirtschaftsbericht zeigt etliche Ansätze auf, deren Weiterentwicklung und Verwirklichung für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Nürnberg von enormer Wichtigkeit sind. Hier möchte ich die direkte Autobahnanbindung des Flughafens erwähnen, die nicht nur Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr entlastet, sondern die Weiterentwicklung des Flughafens auch als Standort für Konferenzen und Tagungen mit einem geplanten sogenannten "Airport Business Center" sichert. Hier wäre die selbstverordnete dreijährige Denkpause der SPD nur dann hilfreich, wenn sie einen Denkprozess auslösen würde, was zu bezweifeln ist. Desweiteren der geplante Ausbau des ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Mon, 19 Jul 2010 20:22:43 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag Referentenwahl</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2687/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
Nürnberg, den 19.6.2010
Herrn OB
Dr. Maly
 
 
Sitzung des Stadtrates am 23.6.10
Hier: Antrag zu TOP 1, 1.1 Beschlussvorlage

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu TOP 1 der Stadtratssitzung stelle ich für die BIA-Stadtratsgruppe folgenden
Antrag:
Die Beschlussvorlage, Absatz 2, soll lauten:
Gemäß Art. 41, Abs. 1, der Bay. Gemeindeordnung wird die Dauer der Amtszeit für die anstehende Wahl des Referenten für das Ref. V auf 4 Jahre festgelegt, beginnend am 1.1.2011 und endend am  31.12.2014. 
Die Stelle wird dann neu ausgeschrieben.
Begründung:
Im Jahr 2014 finden wieder die Wahlen zum Stadtrat statt. Die durch ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sun, 20 Jun 2010 09:47:40 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Neue BIA Nachrichten erschienen!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2686/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	 ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Mon, 07 Jun 2010 20:42:53 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Stellungnahme zum Sozialbericht 2009</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2685/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Der vorgelegte Sozialbericht zeigt die Problemstellungen der Sozialpolitik auf, die mit wachsenden sozialen Gegensätzen konfrontiert wird. Über ein Fünftel der Nürnberger Bevölkerung lebt bereits in Armut oder Armutsnähe, fast jedes dritte bis vierte Kind ist heute schon davon betroffen, 13300 Kinder unter 15 Jahren leben von Sozialtransferleistungen. Die Altersarmut ist im Steigen und wird weiter zunehmen. Die Transferleistungen der Stadt Nürnberg betragen heute schon brutto 158,7 Millionen Euro und verzeichnen jährliche Zuwachsraten, die den Stadthaushalt auf das Äußerste belasten. Keiner weiß, wie dies in Zukunft noch finanziert werden soll. Selbst immer mehr arbeitende Bürger sind auf Sozialleistungen angewiesen, weil der ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sun, 06 Jun 2010 16:51:21 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Mahnwache gegen "Interkultureller Garten" durchgeführt!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2666/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Eine "Mahnwache" gegen die geplante Errichtung eines "Interkulturellen Garten" in Langwasser, haben Aktivisten der BIA am 28.4.10 vor dem Amtsgebäude am Bauhof 9 mit einem Transparent "Multi-Kulti-Garten - NEIN DANKE" durchgeführt. Anlass war die Sitzung des Werksausschusses des städtischen Eigenbetriebes SÖR, der den Garten mit ca. 25 Parzellen an der Kreuzung Breslauer-/Glogauer Strasse errichten soll.
Stadtrat Ralf Ollert, der den Antrag stellte, einen entsprechenden Stadtratsbeschluss vom 23.9.09 wieder aufzuheben, begründete die grundsätzliche Ablehnung der BIA für ein solches Prestige-Integrations-Projekt. Im speziellen erläuterte er die Situation vor Ort, die durch unmittelbar angrenzende Wohnbebauung, folgende ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 29 Apr 2010 21:33:55 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Sitzung des Werkausschusses SÖR am 28.4.10</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2665/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
Nürnberg, den 23.04.2010

Sitzung des Werkausschusses SÖR am 28.4.10
Hier: Antrag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bezugnehmend auf meinen Antrag vom 19.4.10, der vom Stadtrat in den Werkausschuss SÖR verwiesen wurde und den ich voll inhaltlich aufrecht erhalte, stelle ich für die BIA-Stadtratsgruppe folgende weitere
Anträge:


1. Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Beschluss vom 23.9.09 zur Errichtung eines "Interkulturellen Garten" am Standort Glogauer-/Breslauer Strasse aufzuheben und das Projekt dort nicht zu verwirklichen. 
Begründung siehe Antrag vom 19.4.10. Weitere Begründung erfolgt ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 29 Apr 2010 21:31:08 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Dringlichkeitsantrag "Interkultureller Garten"</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2664/Heimatseite.html</link>
	<guid>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2664/Heimatseite.html</guid>
	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp

Nürnberg, den 19.4.2010
Herrn OB
Dr. Maly

Sitzung des Stadtrates am 21.4.10
Hier: Dringlichkeitsantrag "Interkultureller Garten"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die oben genannte Sitzung stelle ich für die BIA-Stadtratsgruppe folgenden

 Dringlichkeitsantrag: 
Der Stadtratsbeschluss vom 23.9.09 zur Errichtung eines "Interkulturellen Garten" am Standort Glogauer-/Breslauer Strasse wird aufgehoben. Das Projekt wird an diesem Standort nicht umgesetzt.

Begründung:

Die Dringlichkeit ergibt sich dadurch, dass die Planungsphase bereits läuft.
Es hat sich bei der öffentlichen Diskussion ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 20 Apr 2010 08:38:24 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Flugblattaktion "Interkultureller Garten" angelaufen</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2663/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Flugblattaktion "Interkultureller Garten" angelaufen





zum öffnen im PDF Format Bild  anklicken!

  ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 20 Apr 2010 08:33:19 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>"Interkultureller Garten" - NEIN DANKE!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2662/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	In ihrem "Multi-Kulti-Wahn" will die Stadtverwaltung Nürnberg, mit OB Maly an der Spitze, den bereits unter der Zuwanderung leidenden Stadtteil Langwasser jetzt auch noch mit einem "interkulturellen Garten" beglücken. 
An der Ecke Glogauer-/Breslauer Straße sollen von der vorhandenen Grünfläche rund 1050 Quadratmeter dafür geopfert werden. Nutzer der etwa 25 entstehenden Kleingärten sollen Zuwanderer aus sechs Nationen werden. Die Kosten liegen bei etwa 70 000 Euro. Ziel der Gärten ist "neue Handlungsmöglichkeiten und Erfahrungsräume für Migranten" zu schaffen.

Für ihre verfehlte Integrationspolitik ist der Stadt Nürnberg, die sonst um jeden Cent verlegen ist und uns Bürger mit immer ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Wed, 14 Apr 2010 19:40:38 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Wahl des sogenannten "Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung"</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2661/Heimatseite.html</link>
	<guid>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2661/Heimatseite.html</guid>
	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp


Nürnberg, den 17.3.2010


Herrn OB
Dr. Maly

Wahl des sogenannten "Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung"
Sitzung der "Kommission für Integration" am 25.3.10
Hier: Antrag zu TOP 6
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der oben genannten Sitzung wird im TOP 6 über die Wahl des Integrationsrates am 21.3.10 berichtet.
Hiermit beantragen wir, in dem Bericht folgende Fragen zu beantworten:


 
Wie viele Bürger waren wahlberechtigt?
Wie wurde die Zahl der Wahlberechtigten festgestellt?
Wie viele Bürger wurden angeschrieben und zur Teilnahme aufgefordert ? Nach welchen Kriterien ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Wed, 17 Mar 2010 19:44:27 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag: Bronx</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2660/Heimatseite.html</link>
	<guid>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2660/Heimatseite.html</guid>
	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
 
Nürnberg, den 22.02.2010
 
Herrn OB
Dr. Maly


 
Sitzung des Stadtrates am 10.3.10
Hier: Antrag zur Tagesordnung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie verschiedenen gleichlautenden Presseberichten vom 22.2.10 zu entnehmen war, haben Sie sich in der Diskussion um die Abschaffung der Gewerbesteuer dahingehend geäußert, dass Sie "amerikanische Verhältnisse" in deutschen Großstädten, auch in Nürnberg, befürchten, falls derartige Überlegungen von der Bundesregierung umgesetzt werden sollten. Bekommen wir dann also Zustände wie in der Bronx auch in Nürnberg?
In diesem ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Mon, 01 Mar 2010 09:22:26 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag: Sicherheit in Gostenhof</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2659/Heimatseite.html</link>
	<guid>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2659/Heimatseite.html</guid>
	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp

 
Herrn OB
Dr. Maly



Nürnberg, den 17.02.2010

 
Sitzung des Stadtrates am 10.3.10
Hier: Antrag für die Sitzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung am 22.7.09 wurde der TOP 2 Vorkommnisse in der Nacht vom 4.auf den 5.7.09 in Gostenhof' von der Tagesordnung abgesetzt, da die Ermittlungen der Polizei noch nicht abgeschlossen waren.
Da dies inzwischen der Fall sein dürfte, beantrage ich die Behandlung dieses verschobenen' Antrages in der Sitzung am 10.3.10.
Dies ist insbesondere wichtig, da im bevorstehenden Sommerhalbjahr akute Wiederholungsgefahr besteht. Um solche Vorkommnisse wie in der ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Mon, 01 Mar 2010 09:19:45 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Der -Untergang- der Quelle und seine Folgen:</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2658/Heimatseite.html</link>
	<guid>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2658/Heimatseite.html</guid>
	<description> 
	Das Aus für das Nürnberg-Fürther Traditionsunternehmen Quelle war für die Region wie der Untergang der Titanic. Fast Niemand hatte es für möglich gehalten, dass dieses früher so erfolgreiche Familienunternehmen nach immerhin 82- jähriger Firmengeschichte letztlich ohne jede finanzielle Substanz in Konkurs gehen würde und seinen Mitarbeitern keinerlei betriebliche Absicherung mehr bieten konnte. Die Folgen sind mehr oder weniger sofortige Arbeitslosigkeit von tausenden Beschäftigten, ohne jede finanzielle Absicherung durch Übergangsfristen, Kündigungszeiten oder Abfindungsleistungen. Der Staat und die Stadtverwaltungen haben die Pflicht alles Menschenmögliche zu unternehmen, um die sozialen Folgen abzufedern und ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 04 Feb 2010 19:46:36 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag: Studentenproteste</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2657/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Ralf  Ollert
Mitglied  des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp 
 
Herrn  OB
Dr.  Maly


Nürnberg, den 4.12.2009


Stadtratssitzung am 16.12.09
Hier: Antrag 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 
für die Sitzung am 16.12.09 stelle ich für die Stadtratsgruppe  der BIA folgenden
 
Antrag:
 
Der Stadtrat beschließt die beiliegende Resolution zu den  Studentenprotesten.
 
M.f.G.
Ralf Ollert
 
Anlage
 
Resolution
 
Der Nürnberger Stadtrat solidarisiert sich mit den zur  Zeit demonstrierenden sowie streikenden Studenten und unterstützt  nachdrücklich ihre Forderungen nach:

    Wiedereinführung einer ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 24 Dec 2009 11:34:21 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag: BIA gegen Moschee-Bau</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2656/Heimatseite.html</link>
	<guid>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2656/Heimatseite.html</guid>
	<description> 
	 

Ralf  Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp

Herrn  OB
Dr.  Maly


Nürnberg, den 7.12.2009
 
Stadtratssitzung am 16.12.09
Hier: Antrag 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 
für die Sitzung am 16.12.09 stelle ich für die Stadtratsgruppe  der BIA folgenden
 
Antrag:
(hilfsweise Dringlichkeitsantrag)
 
Bericht darüber, ob und wenn ja, welche Erkenntnisse es über  geplante Errichtungen von Moscheen mit und ohne Minarette in Nürnberg  gibt.
Welche Haltung nimmt die Stadtverwaltung im Falle solcher  Planungen ein?
 
Begründung:
 
Sollte  es in Nürnberg derartige Vorhaben konkret geben, wird die ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Tue, 08 Dec 2009 19:38:53 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Grundsatzerklärung zum Haushalt 2010</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2655/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	 
Stadtratsgruppe  Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)
in Nürnberg
 
Grundsatzerklärung zum Haushalt 2010

 
Herr Oberbürgermeister,
Damen und Herren des Rates,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
mit dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf  für 2010 wird erwartungsgemäß keine Trendwende in der Schuldenpolitik  der Stadtverwaltung eingeleitet, sondern der verhängnisvolle Weg wird  mit einer geplanten Nettoneuverschuldung von 58,5 Millionen Euro weiter  fortgesetzt. Der Schuldenberg wächst weiter auf 1,136 Milliarden Euro im  Kernhaushalt und auf 1,775 Milliarden Euro mit den städtischen  Eigenbetrieben. Das einst für 2010 beschlossene Ziel eines Haushaltes  ohne Nettoneuverschuldung ist ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Fri, 20 Nov 2009 20:14:43 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Perspektivisch keine Transferleistungen an Einwanderer mehr</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2654/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	 
Abs. StR Ralf Ollert  &amp;bull; Stadtratsgruppe &amp;bull; Rathausplatz 2 &amp;bull; 90403 Nürnberg
Herrn Oberbürgermeister
Dr. Maly
 
Offener Brief
Nürnberg, den 01.11.2009
 
Perspektivisch keine Transferleistungen an Einwanderer mehr
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die vorgenannte, Ihnen sicher bekannte, Forderung von Thilo Sarrazin, ehem. Finanzsenator von Berlin und derzeitiger Bundesbankvorstand, ermöglicht eine weit reichende Lösung der prekären finanziellen Situation vieler Städte und Gemeinden. Millionen integrationsunfähige und/oder integrationsunwillige Wirtschaftsflüchtlinge stellen eine enorme Belastung der Sozialhaushalte dar. Jetzt, wo die Kassen leer sind, darf der Vorschlag ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Fri, 06 Nov 2009 19:46:34 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Solidarität mit den Quelle-Mitarbeitern!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2653/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Was nicht einmal der 2.Weltkrieg geschafft hat, ist jetzt eine Tatsache geworden. Nach 82 Jahren macht das Nürnberg-Fürther Traditionsunternehmen Quelle dicht. Nach Angaben des Insolvenzverwalters des Mutterkonzerns Arcandor, gibt es im Konzernbetrieb keinerlei Substanz mehr. Der Bankrott musste zwangsläufig erklärt werden. Eine seit Jahren unverantwortliche Unternehmenspolitik von sogenannten Managern, die nur auf ihren Vorteil aus waren und nicht die Zukunft des Unternehmens im Blick hatten, hat jetzt zu diesen katastrophalem Ergebnis geführt. Die Firmengründer und langjährigen Geschäftsführer, Gustav und Grete Schickedanz, würden sich im Grabe herumdrehen, wenn sie sehen könnten, was aus ihrem ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sun, 25 Oct 2009 07:54:24 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag: Ausschreitungen in Gostenhof</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2652/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp



Herr OB

Dr. Maly

    Nürnberg, den 15.07.2009



Stadtratssitzung am 22.7.09
Hier: Antrag zu Top 2: Ausschreitungen in Gostenhof



Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu Punkt 2 der Tagesordnung stelle ich folgenden 

Antrag:


Bericht über die Vorkommnisse in Gostenhof in der Nacht vom 4. auf 5.7.09.
Stellungnahme der Verwaltung, durch welche Auflagen und andere Maßnahmen zukünftig solchen Ausschreitungen vorgebeugt werden soll und eine ausreichende Information der Anwohner erfolgen wird.
Auskunft darüber, durch welche Mittel es möglich ist, schuldlos geschädigten ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 23 Jul 2009 20:46:21 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag: Sicherheit im Stadion</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2651/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp



Herr OB

Dr. Maly

Nürnberg, den 15.07.2009



Sicherheit im Stadion
Hier: Antrag auf Bericht


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus FCN-Fanklub-Kreisen wird berichtet, die Stadt Nürnberg beabsichtige, den Block 8 der Fankurve im Stadion zum Sitzplatzblock umzurüsten.
Sollte diese Vermutung zutreffen, beantrage ich über die geplante Maßnahme einen Bericht im zuständigen Ausschuss. Gibt es neue Erkenntnisse zur Sicherheitslage im Stadion, insbesondere was Schwingungen des Bauwerkes bei größerer Belastung anbetrifft?


Begründung:

Da es nicht im Interesse der Clubfans ist, die Fankurve zu ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Thu, 23 Jul 2009 20:43:10 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Antrag: Rednitzgrund</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2650/Heimatseite.html</link>
	<guid>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2650/Heimatseite.html</guid>
	<description> 
	Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp



Herr OB

Dr. Maly


Nürnberg, den 20.06.2009



Brücke am Hopfengartenweg



Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit stelle ich für den zuständigen Ausschuss folgenden 

Antrag:


Die Verwaltung berichtet über den Zustand der Brücke am Hopfengartenweg und legt einen Beschlussvorschlag zur Wiederherstellung dieser Fußgänger- und Radwegeverbindung über die Rednitz vor. 

Begründung:

Die Brücke ist eine wichtige Verbindung zwischen dem Stadtteil Eibach und dem Naherholungsgebiet im Rednitzgrund. Sie muss deshalb schnellstens wieder hergestellt werden. Selbstverständlich sollte ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Mon, 22 Jun 2009 18:07:08 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>"Allianz gegen Rechtsextremismus" ist nach Auffassung der BIA rechtswidrig!</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2649/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Abs. StR Ralf Ollert &amp;bull; Stadtratsgruppe &amp;bull; Rathausplatz 2 &amp;bull; 90403 Nürnberg

Regierung von Mittelfranken
Kommunale Rechtsaufsicht
Postfach 606

91511 Ansbach

Nürnberg, den 12.06.2009
 Rechtsaufsichts-Beschwerde

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Mehrheitsbeschluss vom 27.5.09 durch den Nürnberger Stadtrat, ist die Stadt Nürnberg der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg beigetreten. Ein gegenteiliger Antrag der Stadtratsgruppe BIA, beiliegend, wurde verworfen.
Bereits vor diesem Beschluss, hat das Menschenrechtsbüro, als ein integraler Bestandteil der Nürnberger Stadtverwaltung und beim Bürgermeisteramt angesiedelt, die Geschäftsführung der ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Sat, 13 Jun 2009 14:56:06 +0100</pubDate>
	</item>
	    <item>
    <title>Sitzung des -Ältestenrat- am 27.5.09</title>
	<category>Allgemein</category>
	    <link>http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/67/thema/69/id/2648/Heimatseite.html</link>
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	<description> 
	Sebastian Schmaus
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp

Herr OB                      Nürnberg, den 26.05.2009
Dr. Maly

Sitzung des Ältestenrat am 27.5.09
Antrag zu Top 1 der Tagesordnung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Top 1 der Sitzung beantragt das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg den Beitritt der Stadt zur Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg.

Hierzu stellt die Stadtratsgruppe der BIA folgenden
Antrag:

Bericht, welche finanziellen und personellen Ressourcen die Stadtverwaltung im Rahmen ...
	</description>
    <author>info@auslaenderstopp.de (Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg)</author>
    <pubDate>Wed, 27 May 2009 21:11:21 +0100</pubDate>
	</item>
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