03.05.2008

„Linke“ blamiert sich – Erste Sitzung des neuen Stadtrates am 2.Mai 2008

„Linke“ blamiert sich – Erste Sitzung des neuen Stadtrates am 2.Mai 2008

Während die neue Stadtratsgruppe der Bürgerinitiative Ausländerstopp, mit den Stadträten Sebastian Schmaus und Ralf Ollert, bereits in der ersten Sitzung Akzente setzte, wie auch auf den Internet-Seiten der BIA nachzulesen ist, viel der Auftritt der „Linkspartei“ ziemlich mager aus. Stadtrat Patzelt verkündete zwar öffentlich und in Missachtung der Tagesordnung seine Sympathie mit den vor dem Rathaus sich zusammenrottenden autonomen Chaoten, die tags zuvor, am 1.Mai, auch Flaschen und Steine gegen die Polizei geworfen hatten, zur Sachpolitik blieb er, wie auch sein Mitstreiter Weinberg und seine wohl türkische Mitstreiterin Eylem Gün, nahezu jede konkrete Aussage schuldig. Auch Anträge, bis auf einen, Fehlanzeige! Der von dieser Gruppe immer wieder betonte „Antifaschismus“ wird wohl kaum für eine kommunalpolitische Arbeit in den nächsten sechs Jahren der Wahlperiode genügen. In der ersten Sitzung war dieses Trio jedenfalls offenkundig völlig überfordert und stimmte sogar gegen Einsparungsanträge, wie der Abschaffung des 3.Bürgermeisterpostens und gegen den Antrag für die Reduzierung der Zahl der stellv. Fraktionsvorsitzenden. Ob das wohl im Sinne der Wähler der „Linkspartei“ ist? Es ist voraus zu sehen, dass sich diese Gruppe bereits bis zur Landtagswahl, jedenfalls im Nürnberger Stadtrat, selbst „entzaubert“ und die gutmeinenden Wähler dieser Gruppierung erkennen müssen, dass es sich hier um eine von den Medien hoch geputschte Mogelpackung handelt, die den sozialen Protest kanalisieren und neutralisieren soll, damit die nationale Opposition nicht zum Zuge kommt.