Offener Brief an OB Dr. Maly

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Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Maly

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie die Medien berichten, wollen anlässlich des WM-Spieles Mexiko gegen den Iran, am 11.6.06 im Frankenstadion, jüdische und linke Gruppen anti-iranische Demonstrationen in unserer Stadt veranstalten.

Die grundgesetzlich zugesicherte Versammlungsfreiheit ist ein hoher Wert in unserem Grundgesetz. So ist es selbstverständlich das Recht von politischen und religiösen Gruppen, ihre Meinung mittels öffentlicher Versammlungen kundzugeben. Ich selbst rechne es mir als Verdienst an, dass Versammlungsrecht in unzähligen Verfahren vor den Verwaltungsgerichten durchgesetzt und hierbei keinen einzigen Rechtsstreit verloren zu haben.

Es geht aber entschieden zu weit, wenn ein sportliches Großereignis, wie die Fußball-Weltmeisterschaft, dazu benutzt wird, um gegen anreisende Gäste, womöglich noch gewalttätig, zu protestieren. Die WM ist sicher nicht das geeignete Parkett, um politische Positionen auszutauschen. Diese Auseinandersetzung muss an anderer Stelle geführt werden. Das zu begrüßende Motto: „Die Welt zu Gast bei Freunden“, darf durch ausländerfeindliche Umtriebe nicht ins Gegenteil verkehrt werden. Die politikfähigen nationalen Organisationen haben deshalb auch erklärt, mit Bezug zu WM-Spielen keine politischen Aktionen durchzuführen, da der Sport alleine hier im Mittelpunkt stehen sollte.

Die politische Agitation der Andersmeinenden richtet sich dabei einseitig gegen den teilnehmenden Staat Iran, der Deutschland traditionell freundschaftlich verbunden und einer der wichtigsten wirtschaftlichen Handelspartner Deutschlands ist.

Begründet wird dies durch die Haltung des Iran, sich dem Weltherrschaftsstreben und der Bevormundung durch die USA zu widersetzen und eine „Vermittlerrolle“ im Historikerstreit bezüglich der neueren deutschen Geschichte einnehmen zu wollen, wie dies der iranische Präsident im jüngsten Spiegel-Interview erläuterte. Ohne sich jede Äußerung des Präsidenten Ahmadinedschad zueigen zu machen, sind dies zwei Positionen, die national denkende Deutsche durchaus begrüßen können. Denn wer die politischen Beziehungen und Bindungen Deutschlands als unverrückbar erklärt und jede zeitgeschichtliche Forschungsarbeit, die berufliche Aufgabe der Historiker, durch das Strafrecht behindern will, was im Ausland größtenteils auf Unverständnis stößt, kann sich nicht einer demokratischen Einstellung rühmen, sondern nimmt in Wirklichkeit Anleihen im finstersten Mittelalter, wo Dogmen vorherrschten.

Das Sie selbst am Samstag mit einem Herrn Michel Friedmann auftreten wollen, der ja wohl kaum ein Vorbild für die Jugend sein kann, spricht nicht für Sie.

Ich fordere Sie hiermit auf, Ihren geplanten Auftritt abzusagen, die in Nürnberg geplanten Demonstrationen für diesen Zeitpunkt zu untersagen und alle an der WM teilnehmenden Mannschaften und ihre Fans gleichermaßen willkommen zu heißen.

Mit freundl. Grüßen
R.Ollert

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