auslaenderstopp.de - BIA Nürnberg

13.12.2003

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Tips für Schröders Sparprogramm

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Unser Sparvorschlag: Statt »Agenda 2010« und »Rasenmäher«-Kürzungen bei allen Bürgern endlich an den richtigen Stellen sparen!

Nicht gespart wird:
·     für die Krankenbehandlung von illegalen Ausländern (1)
·     für jährlich 3,67 Mrd. Euro Kindergeld an Nichtdeutsche (2)
·     für soziale Leistungen an mindestens 200.000 Asylbewerber (3)
·     für die beitragsfreie Mitversicherung von Eltern ausländischer Arbeitnehmer (4)
·     für den zweimaligen Zahnersatz eines afrikanischen Drogendealers (5)
·     für Sozialhilfeleistungen auch an vorbestrafte Ausländer (6)
·     für die Unterbringung krimineller Ausländer in deutschen Gefängnissen (7)
·     für das »Holocaust-Mahnmal« in Berlin und Hunderte anderer Gedenkstätten deutscher Schuld
·     für Entschädigungszahlungen sogar an Massenmörder (8)
·     für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in mehr als sechs Ländern (9)
·     für »Eurofighter« und Großraum-Transporter A400M, um deutsche Soldaten auf fremde Bürgerkriegsschlachtfelder oder in völkerrechtswidrige Angriffskriege zu schicken (10)
·     für jahrzehntelange Nettozahlungen an die EU in Höhe von durchschnittlich 14 Mrd. Euro jährlich (11)
·     für die steigenden Milliardenzahlungen an internationale Organisationen wie UNO, WTO, Weltbank, UNESCO usw. (12)
·     für Sozialhilfe und Renten an mehr als 100.000 »Kontingentflüchtlinge« aus der ehemaligen Sowjetunion (13)
·     für Diäten, steuerfreie Pauschalen und Pensionen der mehr als 2000 Abgeordneten und Minister des Bundes und der 16 Bundesländer (14)
·     für die mexikanische »Love Parade« (15)

Dafür ist kein Geld da:
·     für Ihren Zahnersatz und für Ihr Krankengeld, für die Sie jahre- oder jahrzehntelang Krankenkassenbeiträge eingezahlt haben
·     für Krankentransporte, Entbindungs- und Sterbegeld
·     für eine Anpassung der Renten an die Preisentwicklung
·     für Schwimmbäder und Stadtbibliotheken
·     für die Ausstattung von Kindergärten und Altenheimen
·     für die Förderung deutscher Familien
·     für Schulreinigung und neue Schulbücher
·     für die Ausstattung von Universitäten und Hochschulen
·     für die anständige Bezahlung von Polizeibeamten und Pflegekräften
usw. usw. ...

(1-15: Nachweise für die Ausgaben könnten auf Anfrage vorgelegt werden)

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Haushaltsberatungen für 2012, Stadtratssitzung vom 17.11.11

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Ralf Ollert zur Schuldenpolitik der Stadt Nürnberg
 
15.06.2010
Begrüßungsvideo mit Ralf Ollert
 
15.06.2010, Begrüßungsvideo mit Ralf Ollert
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