18.10.2003

Kulturvereine im Zwielicht

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Insbesondere in Innenstadtnähe entstehen immer mehr ausländische „Kulturvereine“, die unter Umgehung des Gaststättenrechtes Lokale betreiben.

Dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten mit den Interessen von Anwohnern, wie im Falles eines Vereinslokales in Gostenhof. Hier liegt eine Beschwerde von Anwohnern mit Unterschriftsliste seit diesem Frühjahr bei der Stadt vor, ohne das bisher eine Antwort erfolgte. Die Stadt Nürnberg ist jedoch unserer Meinung nach verpflichtet, diesen Beschwerden nachzugehen und ggf. für Abhilfe zu sorgen. Die Bearbeitung dieser Eingabe hat jetzt StR Ollert eingefordert.

Desweiteren hat er eine Anfrage zur Rechtsstellung dieser Art von Lokalen an die Stadtverwaltung formuliert und die Antwort erhalten, dass es für Vereinslokale keiner gaststättenrechtlichen Erlaubnis bedarf und diese somit auch keiner entsprechenden Gewerbeaufsicht unterliegen. Damit ist eine Art rechtsfreier Raum gegeben. Denn wer kontrolliert, das auch nur Vereinsmitglieder das entsprechende Lokal besuchen und tatsächlich kein Gewinn gemacht wird. Während normale Gaststättenbesitzer durch die Gewerbeaufsicht streng überwacht werden, insbesondere wenn sie Speisen zubereiten, können über den „Trick“ Kulturverein ausländische Gaststätten entstehen und betrieben werden. Ein unmöglicher Zustand, wie so vieles bei uns!