Aktuelles
13.12.2008
Kommentar zum Menschenrechtsbericht 2008 -Stadtratssitzung am 10.12.08
Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, bei allen schönen Berichten über die Menschenrechtsarbeit in Nürnberg, die wir heute wieder gehört haben, frage ich mich, ob die Menschenrechte auch für die Betreiber des Bekleidungsgeschäftes „Tonsberg“ gelten, die einer unglaublichen Boykotthetze durch Herrn Oberbürgermeister, dem unersetzlichen Juwel des Stadtrates Herrn Hamburger, einem gewissen Herrn Doll vom DGB, u.a. ...
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Nachhilfe für BM Förther
Kostenlose Nachhilfe gab es kürzlich für den Bürgermeister Horst Förther über den Inhalt der geltenden Geschäftsordnung des Nürnberger Stadtrates. Als in der letzten Sitzung des Ausschusses „Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA)“ ein Antrag von StR Ralf Ollert zur Behandlung kam, wurde diesem eine Wortmeldung dazu durch den Sitzungsleiter BM Hörst Förther verweigert. Als Begründung wurde genannt, dass dies die Geschäftsordnung ...
...weiter10.09.2008
Beispiel Werderau – Wählen hilft!
Als Ende Juli eine mobile Bürgerversammlung mit OB Maly per Fahrrad auch einmal in die Werderau führte, war BIA-Stadtrat Ralf Ollert natürlich mit dabei, um sich über die neuesten Entwicklungen im Stadtteil zu informieren. Auf der Tour konnte man in Augenschein nehmen, was ein Wahlergebnis so allen bewirken kann. So musste der Oberbürgermeister zugeben, dass man sich früher von Seiten der Stadt nicht um die Werderau gekümmert hat. Der Sprecher der ...
...weiter23.08.2008
Tätlicher Angriff straffrei!
Dass die Nürnberg-Fürther Staatsanwaltschaft auf dem „linken Auge blind“ ist und stattdessen insbesondere national denkende Jugendliche auch bei sogenannten „Propagandadelikten“ (wie Aufkleber, Abzeichen) nach dem „Null-Toleranz“-Prinzip bis zum Äußersten verfolgt und anklagt, ist hinreichend bekannt. Mit ihrer neuesten Einstellungsverfügung gegen einen ausländischen Täter ist jedoch zweifellos ein vorläufiger ...
...weiter28.06.2008
BIA für Mindestlohn
Die Stadtratsgruppe der Bürgerinitiative Ausländerstopp begrüßt den Antrag zum Aufruf zur Teilnahme am Volksbegehren für ein bayrisches Mindestlohngesetz, initiiert vom DGB Bayern. Deutschland leidet schon seit Jahren an einer zu schwachen Kaufkraft als Folge sinkender Realeinkommen. Die Deutschen können von ihren Löhnen heute weniger kaufen als noch vor einigen Jahren. Viele müssen schon heute in Armut leben – trotz Arbeit. Wir sind der ...
...weiter03.05.2008
„Linke“ blamiert sich – Erste Sitzung des neuen Stadtrates am 2.Mai 2008
„Linke“ blamiert sich – Erste Sitzung des neuen Stadtrates am 2.Mai 2008 Während die neue Stadtratsgruppe der Bürgerinitiative Ausländerstopp, mit den Stadträten Sebastian Schmaus und Ralf Ollert, bereits in der ersten Sitzung Akzente setzte, wie auch auf den Internet-Seiten der BIA nachzulesen ist, viel der Auftritt der „Linkspartei“ ziemlich mager aus. Stadtrat Patzelt verkündete zwar öffentlich und in Missachtung der Tagesordnung ...
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Haushaltsberatungen für 2012, Stadtratssitzung vom 17.11.11
Ralf Ollert zur Schuldenpolitik der Stadt Nürnberg 15.06.2010
Begrüßungsvideo mit Ralf Ollert
BIA Nachrichten 03/2011
Lesen Sie in dieser Ausgabe: - Multi-Kulti-Krawalle auch in Nürnberg ...Details