Aktuelles

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30.12.2003

Leitartikel BIA-Zeit

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Trotz Hetze und Schikanen: Auch 2003 für unser Volk! Nürnberg – Nichts ist mehr so wie es war in Nürnberg.Seit dem Einzug der Bürgerinitiative Ausländerstopp am 1.Mai 2002 in den Nürnberger Stadtrat, haben sich die anderen Parteien aus Angst vor der neuen Konkurrenz zu einer „Großen Koalition“ zusammengeschlossen und betreiben die Stadtpolitik im „Hinterzimmer“, unter weitgehender Ausschaltung des Stadtratsplenums. STR ...

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13.12.2003

Tips für Schröders Sparprogramm

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Unser Sparvorschlag: Statt »Agenda 2010« und »Rasenmäher«-Kürzungen bei allen Bürgern endlich an den richtigen Stellen sparen! Nicht gespart wird: · für die Krankenbehandlung von illegalen Ausländern (1) · für jährlich 3,67 Mrd. Euro Kindergeld an Nichtdeutsche (2) · für soziale Leistungen an mindestens 200.000 Asylbewerber (3) · für die beitragsfreie Mitversicherung von ...

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18.10.2003

Kulturvereine im Zwielicht

Lesezeit: etwa 1 Minute

Insbesondere in Innenstadtnähe entstehen immer mehr ausländische „Kulturvereine“, die unter Umgehung des Gaststättenrechtes Lokale betreiben. Dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten mit den Interessen von Anwohnern, wie im Falles eines Vereinslokales in Gostenhof. Hier liegt eine Beschwerde von Anwohnern mit Unterschriftsliste seit diesem Frühjahr bei der Stadt vor, ohne das bisher eine Antwort erfolgte. Die Stadt Nürnberg ist jedoch unserer Meinung ...

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18.10.2003

Nürnberg ist Spitze – bei Sozialhilfe für Ausländer!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Unser Nürnberg kann sich rühmen und nimmt im Vergleich der deutschen Großstädte die absolute Spitzenposition ein – aber leider nur bei der Prozent-Zahl der ausländischen Sozialhilfeempfänger. Und somit in negativer Hinsicht. Nicht etwa Berlin oder Hamburg, wie man meinen könnte, sondern Nürnberg hat hier die prozentual höchste Quote. Nach der letzten vorliegenden Statistik (21.12.02) sind 44,6 % aller Sozialhilfeempfänger ...

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18.10.2003

Ausländerbeiratswahlen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am 19.10.03 wurde der neue Ausländerbeirat gewählt. Zuvor hatte die Stadt die Sitze in diesem Gremium auf 30 erhöht. Wie erwartet, war die Beteilung der Wähler äußerst schwach. Die Wahlbeteiligung erreichte gerade einmal 11,9 Prozent und damit wohl einen neuen Tiefpunkt. Wie wenig demokratisch das Ganze ist, zeigt auch der Umstand, dass von den 30 Sitzen nur 16 auch wirklich durch Wahlen ermittelt wurden. Nämlich bei den Türken, Griechen und der ...

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08.10.2003

Teurer Bürgermeister

Lesezeit: etwa 1 Minute

Nürnberg – Kaum zu glauben, aber wahr: Trotz erdrückender Schulden wurde jetzt ein neuer weiterer Bürgermeisterposten geschaffen. Diesen stellt zukünftig bis 2008 die CSU und er ist verbunden mit dem Amt des Umweltreferenten. Der bisherige Umweltreferent wird in den bezahlten Vorruhestand geschickt. Sein Nachfolger ist der bisherige CSU-Fraktionssprecher Klemens Gsell. Nach 2008 soll der Posten an die „Grünen“ weitergereicht werden, damit Jeder bei ...

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