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Redebeiträge

19.07.2010

Anmerkungen zum Wirtschaftsbericht 2009

Lesezeit: etwa 4 Minuten

(Stadtratssitzung am 14.7.10) Der jetzt für das Vorjahr vorgelegte Wirtschaftsbericht zeigt etliche Ansätze auf, deren Weiterentwicklung und Verwirklichung für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Nürnberg von enormer Wichtigkeit sind. Hier möchte ich die direkte Autobahnanbindung des Flughafens erwähnen, die nicht nur Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr entlastet, sondern die Weiterentwicklung des Flughafens auch als Standort für ...

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30.04.2009

Stellungnahme zum Sicherheitsbericht der Polizei für 2008

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Sehr geehrte Herren Hauptmannl und Schlögl, Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren, auch von unserer Seite Dank für die geleistete Arbeit für die Sicherheit der Bürger. Was etwas verwunderlich erscheint, ist die Tatsache, dass unter der Ruprik „Brennpunkte der Inspektionen“ nicht auch die Disko-Szene am Kohlenhof aufgeführt ist, wo praktisch jedes Wochenende Körperverletzungen stattfinden, wie man in den Tageszeitungen jeweils meist ...

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18.02.2009

Wortbeitrag StR Sebastian Schmaus in der Stadtratssitzung am 18.2.09

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, werte Zuhörer, wir freuen uns sehr über die Empfehlung des Umweltreferats, dem Bündnis „Gentechnikanbaufreies Nürnberg“ beizutreten. Ein Großteil der deutschen Bevölkerung lehnt die Gentechnik ab. Der Anbau von genmanipuliertem Saatgut ist ein schwerwiegender Eingriff in die Natur, dessen Auswirkungen der Mensch nicht überschauen kann. Sobald die Aussaat von ...

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23.07.2008

Stellungnahme zum Sozialbericht 2007

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren, nicht erst seit dem nunmehr vorliegenden Jahresbericht für 2007 des Referates für Jugend, Familie und Soziales ist es eine Tatsache, dass die Großstadt Nürnberg mit einem vielschichtigen sozialen Problem zu kämpfen hat. Rund 13 % der Bevölkerung müssen von Sozialleistungen leben, darunter leider auch rund 14 000 Kinder.Die Aufwendungen der Stadt liegen hierfür bei rund 150 Mill. € im Jahr, die unsere ...

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28.02.2006

Ausbildungsplätze für die deutsche Jugend!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Nürnberg - Mit einem Maßnahmenpaket von weit über 1 Million €, wollen städtische Verwaltungsstellen gegen die Jugendarbeitslosigkeit vorgehen. Nachdem die Reform des Arbeitsmarktes von Hartz I-Hartz IV bereits kläglich gescheitert ist, weil eine Neustrukturierung der Verwaltung der Arbeitslosigkeit eben keine neuen Arbeitsplätze schafft, so werden auch durch diese „Maßnahmen“ keine neuen Ausbildungsstellen geschaffen werden. Die ...

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16.10.2003

Redebeitrag zum Antrag „Ausbildungsplätze-Situation in Nürnberg“, am 16.10.03 im Schulausschuss

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem der Stadtrat in seiner Sitzung vom 23.Juli erstmals über die damals aktuelle Ausbildungsplatz-Situation informiert wurde, war zugesichert und auch folgerichtig, dass nach Beginn des Ausbildungsjahres eine erneute Information des Stadtrates erfolgen würde.Ich bin deshalb sehr erstaunt, dass man dem Thema nunmehr nur noch Bedeutung für den Schulausschuss beimisst. Auch mein Antrag war mir ursprünglich für die Behandlung im ...

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09.04.2003

Redebeitrag zur Satzungsänderung für einen weiteren Bürgermeister

Lesezeit: etwa 1 Minute

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Stadt Nürnberg hat inzwischen, wir kommen ja im Verlauf der Sitzung noch einmal darauf zu sprechen, einen Gesamt- Schuldenstand von über 1 Mrd. € erreicht.Die Verschuldung pro Einwohner ist alleine seit 1996 bis heute um 69 % gestiegen und die Aussichten sind alles andere als gut. Im lfd. Haushalt müssen nochmals fast 7,5 Mill.€ eingespart werden und eine weitere sogenannte Sparrunde mit 20 Mill.€ steht im ...

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19.03.2003

Redebeitrag zur Einrichtung einer „Städtischen Koordinierungsgruppe Integration“

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Arbeit der städtischen Koordinierungsgruppe „Integration“ soll gemäß vorliegendem Konzept verschiedenen Gruppen gewidmet sein, die meiner Meinung nach nicht gleichbedeutend bei der Frage der Integration zu behandeln sind.Einerseits die Gruppe der „Aussiedler“, die als deutschstämmige, sofern sie das wirklich sind, relativ leicht zu integrieren und auch integrationswillig sind. ...

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12.11.2002

Redebeitrag zum Antrag "Nutzung des Nürnberger Flughafens durch US- Streitkräfte"

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei diesem Antrag geht es um gewichtige Sicherheitsinteressen für alle Nürnberger Bürger. Sollte der Flughafen Nürnberg in kriegerische Auseinandersetzungen einbezogen werden, konkret hier bei einem amerikanischen Angriff auf den Irak, haben wir ein echtes Sicherheitsproblem, von moralischen Aspekten ganz zu schweigen. Nürnberg und die Region könnten zum Ziel von Vergeltungsschlägen ...

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