22.11.2011
Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren des Stadtrates, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, es wird Sie nicht verwundern, wir werden auch diesem Haushalt für 2012 nicht zustimmen, da wir ihn in grundsätzlichen Bereichen ablehnen, was auch unsere immerhin 30 Änderungsanträge zeigen, die wir exemplarisch für die heutige Beratung gestellt haben. Entscheidender aber als Einzelposten ist die allgemeine Ausrichtung des ...
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Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren des Stadtrates, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in guten Zeiten sparen, für schlechtere Zeiten. Dieser bewährte Grundsatz wurde in Nürnberg seit langem geradezu sträflich missachtet. Denn wenn man heute die schlechte Kassenlage mit der Finanz- und Wirtschaftskrise begründen will und kann, muss eben auch festgestellt werden, dass man in konjunkturell besseren Jahren keine ...
20.11.2009
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) in Nürnberg Grundsatzerklärung zum Haushalt 2010 Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren des Rates, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, mit dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf für 2010 wird erwartungsgemäß keine Trendwende in der Schuldenpolitik der ...
...weiter21.11.2008
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) in Nürnberg Grundsatzerklärung zum Haushalt 2009 Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, kaum war die Oberbürgermeister- und Stadtratswahl im März vorbei, konnte man den Bürgerinnen und Bürgern die Wahrheit über die finanzielle Lage Nürnbergs nicht mehr vorenthalten. Und die Wahrheit ist, dass die ...
...weiter19.11.2007
Mit einer geplanten Neuverschuldung in Höhe von 31,2 Millionen Euro geht der Stadtrat in die Haushaltsberatungen für 2008. Damit steigt die Gesamtverschuldung der Stadt Nürnberg auf die neue Rekordmarke von über 1,7 Milliarden €, inkl. der Eigenbetriebe.Wer hier, wie die etablierten Parteien, meint, Steuergelder für kommunale Fremdleistungen an Einwanderer ausgeben zu müssen und immer mehr Finanzmittel für die gescheiterte Integrationspolitik aufwendet, ...
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Ralf Ollert Mitglied des Nürnberger Stadtrates Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Grundsatzerklärung zum Haushalt 2008 Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren des Stadtrates, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Ratschlag des aus seinem Amt gedrängten Stadtkämmerers, Herrn Köhler, „der nächsten Generation eine Chance“ zu geben und den in den letzten drei Wahlperioden aufgetürmten ...
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Lesen Sie in dieser Ausgabe: - Multi-Kulti-Krawalle auch in Nürnberg ...Details