Impressum

Anbieter im Sinne der §§ 55 Absatz 1 RStV, 5 Absatz 1 TMG.:

Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
Postfach 610241, 90222 Nürnberg;

Vertretungsberechtigter:
Stadtrat Ralf Ollert
c/o Rathaus-Rathausplatz 2
90403 Nürnberg
E-Post: info@auslaenderstopp.de

Wichtige rechtliche Hinweise:

Verweise
Mit dem Urteil vom 12.05.1998 -312 O 85/98- ‘Haftung für Links’ hat das LG Hamburg entschieden, daß man durch Anbringung eines Verweises die Inhalte der verbundenen Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Wir erklären hiermit ausdrücklich:
Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der mit uns durch Verweis verbundenen Seiten, da wir keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte ausüben können. Wir machen uns deren Inhalte auch nicht zu eigen, sondern betrachten die Hinweise als Möglichkeit der Information und Meinungsbildung. Mit dem Anklicken von einem der Verweise akzeptieren Sie diesen Hinweis.

Zitate
Bei Zitaten sowie Artikeln aus: Zeitschriften, Zeitungen, Pressediensten, Funk, Fernsehen, fremder Weltnetzseiten oder anderer Personen geben wir keinerlei Meinungsäußerung o.g. Quellen wieder. Es geht uns lediglich um die Information zur Meinungsbildung. Wir sind lt. Presse- und Urhebergesetz dazu verpflichtet, den Urheber dieser Meldung bzw. des Artikels anzugeben. Für den Wahrheitsgehalt dieser Informationen verweisen wir ausdrücklich auf die (nachprüfbare) Quelle. Soweit es sich hierbei um fremde Weltnetzseiten bzw. Verweise hierauf handelt, können wir keine Garantie für das dauernde Vorhandensein der Inhalte geben.  Für Beiträge, die mit vollem Namen gekennzeichnet sind, tragen allein die Autoren die Verantwortung. Die mit Namen oder Signum gekennzeichneten Artikel stellen die Meinung der Autoren, nicht aber in jedem Fall die der Redaktion dar. Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Bilder usw. wird keine Haftung übernommen.

Archiv
Für die in unserem Archiv gesammelten Meldungen, Berichte, Informationen, Bilder, Kommentare und Pressemitteilungen gilt in presserechtlicher Hinsicht das angegebene Datum als Erscheinungsvermerk. Die Inhalte beziehen sich daher auf diesen zeitlichen Rahmen. Inzwischen können die dort wiedergegebenen Ansichten und Tatsachenbehauptungen unzutreffend geworden sein. Dieses Archiv dient daher der retrospektiven Information. Die Vervielfältigung zur kommerziellen Nutzung bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch die Redaktion der BIA Nürnberg. Das Recht zum Zitat bleibt von dieser Regelung unberührt

Urheberrecht
Sämtliche hier genannten Namen, Marken und Warenzeichen, auch wenn nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet (™©®), sind Eigentum der/des jeweiligen Inhaber/s. Das stehlen von Bildmaterial, wird strafrechtlich verfolgt, wenn das Urheberrecht der BIA Nürnberg unterliegt.

Die Redaktion der Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp