Meldungen

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27.11.2003

Grundsatzerklärung zum Haushalt 2004

Lesezeit: etwa 6 Minuten

- Für unser Volk! - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Damen und Herren des Stadtrates und der Bürgerschaft, „Wir sind in Nürnberg pleite!“ Diese Aussage des Stadtkämmerers bei der Einbringung des Haushaltes zeigt die Situation in unserer Stadt deutlich auf. Wir sind deshalb pleite, weil die Gewerbesteuereinnahmen stetig zurückgehen, insbesondere die Sozialausgaben ins unermessliche steigen und Bund sowie Land nicht in der Lage sind, die ...

18.11.2003

Haushalt 2004

Lesezeit: etwa 1 Minute

Obwohl die städtische Kasse leer ist, sind die geplanten Ausgaben für „soziales“ unverändert hoch. Diese Ausgaben sind gerechtfertigt, wenn es sich hier um Hilfe für sozial schwache Volksangehörige handelt, bzw. für unschuldig in Not Geratene.Eine ganze Reihe von Ausgaben sind jedoch, nach unserer Meinung, überflüssig, bzw. überhöht, und könnten eingespart werden. Stadtrat Ralf Ollert hat deshalb für die Haushaltsberatungen ...

18.10.2003

Kulturvereine im Zwielicht

Lesezeit: etwa 1 Minute

Insbesondere in Innenstadtnähe entstehen immer mehr ausländische „Kulturvereine“, die unter Umgehung des Gaststättenrechtes Lokale betreiben. Dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten mit den Interessen von Anwohnern, wie im Falles eines Vereinslokales in Gostenhof. Hier liegt eine Beschwerde von Anwohnern mit Unterschriftsliste seit diesem Frühjahr bei der Stadt vor, ohne das bisher eine Antwort erfolgte. Die Stadt Nürnberg ist jedoch unserer Meinung ...

18.10.2003

Nürnberg ist Spitze – bei Sozialhilfe für Ausländer!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Unser Nürnberg kann sich rühmen und nimmt im Vergleich der deutschen Großstädte die absolute Spitzenposition ein – aber leider nur bei der Prozent-Zahl der ausländischen Sozialhilfeempfänger. Und somit in negativer Hinsicht. Nicht etwa Berlin oder Hamburg, wie man meinen könnte, sondern Nürnberg hat hier die prozentual höchste Quote. Nach der letzten vorliegenden Statistik (21.12.02) sind 44,6 % aller Sozialhilfeempfänger ...

18.10.2003

Ausländerbeiratswahlen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am 19.10.03 wurde der neue Ausländerbeirat gewählt. Zuvor hatte die Stadt die Sitze in diesem Gremium auf 30 erhöht. Wie erwartet, war die Beteilung der Wähler äußerst schwach. Die Wahlbeteiligung erreichte gerade einmal 11,9 Prozent und damit wohl einen neuen Tiefpunkt. Wie wenig demokratisch das Ganze ist, zeigt auch der Umstand, dass von den 30 Sitzen nur 16 auch wirklich durch Wahlen ermittelt wurden. Nämlich bei den Türken, Griechen und der ...

16.10.2003

Redebeitrag zum Antrag „Ausbildungsplätze-Situation in Nürnberg“, am 16.10.03 im Schulausschuss

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem der Stadtrat in seiner Sitzung vom 23.Juli erstmals über die damals aktuelle Ausbildungsplatz-Situation informiert wurde, war zugesichert und auch folgerichtig, dass nach Beginn des Ausbildungsjahres eine erneute Information des Stadtrates erfolgen würde.Ich bin deshalb sehr erstaunt, dass man dem Thema nunmehr nur noch Bedeutung für den Schulausschuss beimisst. Auch mein Antrag war mir ursprünglich für die Behandlung im ...

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