Meldungen

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25.03.2004

Redebeitrag - Grundsatzerklärung Sparpaket 2004/Teil 2

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, nach Aufforderung durch die Bezirksregierung Mittelfranken muss die Stadt Nürnberg eine weitere Deckungslücke im Haushalt 2004 von rund 60 Mill. € schließen. Mit den vorgelegten Sparvorschlägen will man dieser Auflage nachkommen. Wie schon im Sparpaket Teil 1, sind, neben einigen sicherlich sinnvollen Ansätzen, wieder Stellen- und Leistungskürzungen vorgesehen, die Verschlechterungen ...

12.02.2004

Vertraulich !?

Lesezeit: etwa 1 Minute

Unglaublich, aber wahr. Weil nicht sein darf, was nicht sein soll, werden dem Bürger Tatsachen verschwiegen und ihm Informationen vorenthalten. In dem konkreten Fall hat StR Ralf Ollert eine Bürgerbeschwerde aufgegriffen und Aufklärung zum Betrieb von sich in Nürnberg explosionsartig vermehrenden ausländischen „Kulturvereinen“ gefordert. Er äußerte den nicht unbegründeten Verdacht, dass hier illegal Gaststätten betrieben werden, ...

06.01.2004

Bürgerinformation Frankenschnellweg

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, der Grundsatzbeschluss für den Ausbau des Frankenschnellweges wurde in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.12.03 gefasst. Damit sind die Weichen gestellt, dass dieses große Verkehrsprojekt wohl im Jahr 2007 begonnen wird. Dabei ist ein jeweils vierspuriger Ausbau vorgesehen. Zur Vorgeschichte: Seit vielen Jahren ist es der Wunsch der betroffenen PKW-Fahrer und vor allem der durch Lärm und Abgase geplagten ...

30.12.2003

Leitartikel BIA-Zeit

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Trotz Hetze und Schikanen: Auch 2003 für unser Volk! Nürnberg – Nichts ist mehr so wie es war in Nürnberg.Seit dem Einzug der Bürgerinitiative Ausländerstopp am 1.Mai 2002 in den Nürnberger Stadtrat, haben sich die anderen Parteien aus Angst vor der neuen Konkurrenz zu einer „Großen Koalition“ zusammengeschlossen und betreiben die Stadtpolitik im „Hinterzimmer“, unter weitgehender Ausschaltung des Stadtratsplenums. STR ...

17.12.2003

Stellungnahme zum Wirtschaftsbericht 2003 der Stadt Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, im vorliegenden Wirtschaftsbericht werden die vielfältigen Bemühungen zur Stärkung des Standortes Wirtschaftsregion Nürnberg dargestellt. Diese Aktivitäten sind notwendig und lobenswert. Wie üblich, wird das Positive dabei herausgestellt.Nicht vergessen aber werden darf, dass Nürnberg bei den Arbeitslosenzahlen in Bayern mit an der Spitze rangiert und viele arbeitsfähige Bürger ...

13.12.2003

Tips für Schröders Sparprogramm

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Unser Sparvorschlag: Statt »Agenda 2010« und »Rasenmäher«-Kürzungen bei allen Bürgern endlich an den richtigen Stellen sparen! Nicht gespart wird: · für die Krankenbehandlung von illegalen Ausländern (1) · für jährlich 3,67 Mrd. Euro Kindergeld an Nichtdeutsche (2) · für soziale Leistungen an mindestens 200.000 Asylbewerber (3) · ...

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