Meldungen

Diese historische Situation war in unserer Geschichte beinahe schon einmal eingetreten - nach dem Dreißigjäh­rigen Krieg. »Der Deutschland entvölkerte, es verhäng­nisvoll in der Kultur zurückwarf und durch Unzucht und Seuchen aus dem deutschen Blut wahrscheinlich etwas anderes gemacht hat, als es im Mittelalter gewesen sein mag « (so Thomas Mann in »Deutschland und die Deutschen« ).Dieser Tage „ brauen und brüten“ die Parteien ... ...weiter

Ein Ermitt­lungs­verfahren der Staat­sanwalt­schaft Nürnberg/Fürth gegen Stadtrat Ralf Ollert, wegen Volks­verhetzung bzw. Verung­limpfung des Staates und seiner Symbole, wurde mit Verfügung vom 31.3.03 eingestellt. Das Rechtsamt der Stadt Nürnberg und einige wenige, sattsam bekannte Stadträte hatten straf­recht­liche Maßnahmen gegen den Stadtrat der Bürge­rinitiative Auslän­derstopp gefordert, bzw. diese gefördert. Damit ist ein weiterer untaug­licher ... ...weiter

Herr Oberbür­germeister, meine Damen und Herren, die Stadt Nürnberg hat inzwischen, wir kommen ja im Verlauf der Sitzung noch einmal darauf zu sprechen, einen Gesamt- Schul­denstand von über 1 Mrd. € erreicht.Die Verschuldung pro Einwohner ist alleine seit 1996 bis heute um 69 % gestiegen und die Aussichten sind alles andere als gut. Im lfd. Haushalt müssen nochmals fast 7,5 Mill.€ eingespart werden und eine weitere sogenannte Sparrunde mit 20 Mill.€ steht im ... ...weiter

Aufgrund des Schreibens wurde der Antrag auf die Tagesordnung des Ausschusses "Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA)" gesetzt. Als die Stellung­nahme von Bürge­rmeister Förther erfolgen sollte, stellte der FDP-Einzel­stadtrat Utz Ulrich, der gnaden­halber von den großen Parteien einen Sitz im Ausschuß erhalten hat, obwohl er ihm nicht zusteht, überraschend den Antrag auf "Übergang zur Tagesordnung", also Nicht­behandlung meines Antrages. Diesem ... ...weiter

Sehr geehrter Herr Oberbür­germeister, meine Damen und Herren, die Arbeit der städtischen Koordinierungs­gruppe „Integration“ soll gemäß vorliegendem Konzept verschiedenen Gruppen gewidmet sein, die meiner Meinung nach nicht gleich­bedeutend bei der Frage der Integration zu behandeln sind.Einerseits die Gruppe der „Aussiedler“, die als deutsch­stämmige , sofern sie das wirklich sind, relativ leicht zu integrieren und auch integ­rations­willig sind. ... ...weiter

Ralf Ollert Mitglied des Nürnberger Stadtrates Wähler­gruppe Bürge­rinitiative Auslän­derstopp Herrn OB Dr.Maly Per Fax 17.03.03 Mein Antrag zur „Nussbaum-Affäre“ vom 7.2.03 Sehr geehrter Herr Oberbür­germeister, mit Datum 7.2.03 stellte ich einen Antrag zur Behandlung im Stadtrat, in dem ich Aufklärung über den Einsatz der Nürnberger Feuerwehr zu Baumpflegear­beiten im Garten von Herrn Bürge­rmeister Förther ... ...weiter