01.03.2010

Antrag: Bronx

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Ralf Ollert

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie verschiedenen gleichlautenden Presseberichten vom 22.2.10 zu entnehmen war, haben Sie sich in der Diskussion um die Abschaffung der Gewerbesteuer dahingehend geäußert, dass Sie "amerikanische Verhältnisse" in deutschen Großstädten, auch in Nürnberg, befürchten, falls derartige Überlegungen von der Bundesregierung umgesetzt werden sollten. Bekommen wir dann also Zustände wie in der Bronx auch in Nürnberg?
In diesem Zusammenhang kann eine Veröffentlichung des ehemaligen FAZ-Journalisten Udo Ulfkotte nicht ignoriert werden, der in seinem Buch "Vorsicht Bürgerkrieg", welches u.a. in der Bayerischen Staatszeitung (siehe Anlage) besprochen wurde, aus einer Studie des CIA zitiert, in welcher die Unregierbarkeit und bürgerkriegsähnliche Zustände für manche Stadtteile in deutschen Großstädten prognostiziert wird. Als betroffene Stadtteile werden hier auch die Viertel Langwasser, Galgenhof und die Südstadt in Nürnberg genannt.

Für die Sitzung am 10.3.10 stellen wir deshalb den

Antrag:

1. Bericht und Stellungnahme zu Ihren Äußerungen im Bezug auf die Abschaffung der Gewerbesteuer.
2. Welche Erkenntnisse liegen über die Studie der CIA zum Zustand und zur Entwicklung von Nürnberger Stadtteilen
   vor?
3. Wie ist die Stellungnahme der Stadtverwaltung hierzu und wie soll derartigen Stadtentwicklungen vorgebeugt
   werden?

M.f.G.
R.Ollert