18.10.2003

Nürnberg ist Spitze – bei Sozialhilfe für Ausländer!

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Unser Nürnberg kann sich rühmen und nimmt im Vergleich der deutschen Großstädte die absolute Spitzenposition ein – aber leider nur bei der Prozent-Zahl der ausländischen Sozialhilfeempfänger. Und somit in negativer Hinsicht.

Nicht etwa Berlin oder Hamburg, wie man meinen könnte, sondern Nürnberg hat hier die prozentual höchste Quote. Nach der letzten vorliegenden Statistik (21.12.02) sind 44,6 % aller Sozialhilfeempfänger Ausländer. In Berlin (zum Vergleich) 28,5%, Hamburg 31,7%, Dortmund 30,6%, München 35,9%. In Mitteldeutschland sind die Zahlen (noch) vergleichsweise gering, wie in Dresden mit 10,4%.

Die „Zeche“ zahlen muss der Steuerzahler, der in allen Bereichen des Lebens von Leistungskürzungen betroffen ist, weil angeblich oder tatsächlich kein Geld mehr vorhanden ist. So schreibt selbst der Nürnberger Stadtkämmerer Köhler zur Einbringung des Haushaltes 2004: „Wir nähern uns hier (bei den Sozialhilfe, Red.) der Zahl von 29 000 Hilfeempfängern. Die Haushaltsansätze für die örtliche Sozialhilfe belaufen sich 2004 auf 138,5 Mio. €, also eine Steigerung um 10 Mio.€. Der Anteil der ausländischen Hilfeempfänger an der Gesamtzahl ist hoch, er nähert sich einer Quote von 50%. Wie im Vorjahr befürchtet, entwickelt sich die Grundsicherung zu einem echten Kostenfaktor. Die im Jahr 2003 eingesetzten 15 Mio.€ auf der Ausgabenseite, müssen 2004 sogar noch leicht um 0,6 Mio.€ erhöht werden, ohne dass auf er Einnahmenseite eine wirkliche Zuwendung vom Bund kommt.“

Bei der Grundsicherung handelt es sich um ein Bundesgesetz, welches Leistungen für alle Einwohner über 65 Jahren vorsieht, die nicht selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können. Hier werden zwei Drittel aller Mittel für ausländische Hilfeempfänger ausgegeben! Wir sind somit wohl das einzige Land auf der Welt, in dem Jemand, der nicht Staatsbürger ist und noch nie etwas in die Rentenkasse eingezahlt hat, seinen Lebensunterhalt finanziert bekommt.

Da heißt es immer, durch die Zuwanderung wird unser Leben „bereichert“. Richtiger wäre die Feststellung, dass wir durch den Zuzug „entreichert“ werden, was obige Zahlen wieder einmal beweisen!