10.02.2003
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Leserbrief zur Stadtratssitzung am 29.1.03
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Zur Hauptseite wechselnFolgender Leserbrief an die NZ bezügl. der Stadtratssitzung am 29.1.03 erreichte uns:
„Am Mittwoch, den 29.1.03, besuchte ich die Sitzung des Nürnberger Stadtrates, die erste im neuen Jahr.
Einzig zum Thema „Energie“ entspann sich ein lebhaftes Streitgespräch, das hauptsächlich der Profilierung der verschiedenen Referenten/Sprecher diente und zum Schluss ohne Ergebnis in den Ausschuss verwiesen wurde.
Eine Resolution zum drohenden Irak-Krieg, in Zusammenarbeit mit Nürnbergs US-Partnerstadt Atlanta, war der nächste Punkt und der einzige, über den die NZ am nächsten Tage berichtete. Hierin wurde einseitig die Abrüstung des Irak gefordert.
Die übrigen Punkte wurden im Eiltempo abgehakt und soweit erforderlich beschlossen.
Einzig ein Dringlichkeitsantrag der Bürgerinitiative Ausländerstopp, eingebracht von Stadtrat Ollert, war für uns Bürger von großem, ja lebenswichtigem Interesse. Ollert fragte, wie es im Falle eines Krieges mit der Sicherheit der Nürnberger bestellt sei, welche Maßnahmen von der Stadt getroffen, bzw. geplant seien, zur Vorsorge für den Schutz der Bevölkerung in Nürnberg. Z.B. bei Luftangriffen (Flughafen von USA benutzt), Schutzkeller und –Bunker, oder bei einem Angriff mit chemischen oder biologischen Waffen (Pockenerreger-Schutzimpfung). Der Antrag wurde mit einigen wenigen, nichtsagenden Bemerkungen des zuständigen städtischen Referenten abgetan.
Diese „Antwort“ empfinde ich als Beleidigung für alle schutzbedürftigen Bürger. Wo bleibt die Verantwortung der Stadtregierung? Wozu haben wir diese überhaupt gewählt? Warum erwähnte die NZ in ihrem Stadtratsbericht diesen Antrag und seine Behandlung mit keiner Silbe? Wer oder was steckt dahinter?“
G.D. (Datenschutz, Name ist der Redaktion bekannt)