11.04.2019

Sicher­heits­bericht 2018 - BIA spricht Klartext (Stadt­rats­sitzung vom 10.4.19)

Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren,sehr geehrte Herren der Polizeiführung,vielen Dank an die Vertreter der Polizei für ihre Berichte.Vor allem geht der Dank auch an alle ihre Kolleginnen und Kollegen, die sich tagtäglich um unsere Sicherheit bemühen. Dass dies nicht ohne Erfolg ist, zeigt der Rückgang der Straftaten im letzten Jahr, sowie die Aufklärungsquote von 67 %.Man darf allerdings nicht vergessen und schönreden, dass wir immer noch 42 590 Straftaten in Nürnberg im letzten Jahr zu verzeichnen hatten, was durch­schnittlich 117 Straftaten täglich bedeutet, auf 365 Tage gerechnet. Dazu zählen spektakuläre Fälle, wie im letzten Dezember die Messerat­tacken auf drei Frauen in Johannis und jetzt im Februar ähnlich in Gostenhof, aber auch die tagtägliche Kriminalität, welche die Bürger verun­sichert und verständlich ängstigt. Insbe­sondere in den Abendstunden und Nachts trauen sich viele Bürger nicht mehr in den öffentlichen Raum und würden sich mehr polizeiliche Präsenz wünschen. Voraus­setzung dazu wäre eine Aufstockung der Polizeistärke, die trotz aller politischer Bekundungen tatsächlich aber nicht erfolgt. Vergleicht man die Personalstärke zum Vorjahr ist diese fast gleich geblieben. Obwohl die Anfor­derungen laufend steigen. Hier sehen wir dringend Handlungs­bedarf und hier ist vor allem die Politik gefordert die Voraus­setzungen dafür zu schaffen und die Mittel bereit­zustellen. Wenn man nicht will, dass Bürger selbst für ihren Schutz sorgen und zum Beispiel patrouil­lieren (was nicht verboten ist), dann muss die Sicher­heitslage und das subjektive Sicher­heitsgefühl weiter gestärkt werden, vor allem durch Präsenz und konsequentes Eingreifen.Große Sorge und da sind wir leider die einzigen hier im Stadtrat, machen uns die Zuwanderer aus aller Welt, die aus anderen Kulturen hierher kommen und oft Krieg und Gewalt als Alltag kennen oder sogar daran mit beteiligt waren. Da wir nicht im Detail wissen wer zu uns kommt, stellen diese Menschen zumindest eine latente Gefahr dar, die man nicht ... ...mehr erfahren